12.03.2024 | Ortsverein von SPD Weißenstadt
Ortsvereinsvorsitzender Christian Kade begrüßte die anwesenden Mitglieder, insbesondere unseren frischgebackenen Landtagsabgeordneten Holger Grießhammer. Als Gast hieß er unseren Vorsitzenden der Oberfranken SPD und Bundestagsabgeordneten Jörg Nürnberger willkommen
Liebe Genossinnen und Genossen!
In Weißenstadt gibt es seit letzten Jahr nur ein Thema. Was ist mit unserem Bürgermeister.
Teilweise sind die skurrilsten Gerüchte im Umlauf, die für mich als OV-Vorsitzender und Stadtrat nicht nachvollziehbar sind und teilweise fassungslos machen. Es ist vollkommen egal, wer was wie oder wann was hat, ABER: jeder Mensch hat das Recht, die Zeit zu bekommen die er braucht um wieder gesund zu werden, und seine Tätigkeit wieder ausführen zu können. Mehr will ich dazu nicht verlieren.
Was war sonst noch los in unserem OV.
Wir haben aktuell 37 Mitglieder und halten uns damit auf einem stabilen Niveau. Wir mussten von
unserem langjährigen Mitglied und Vorstandsmitglied Willy Pöhlmann Abschied nehmen! Umso mehr freue ich mich, dass wir neue Sozis in unserem Kreis begrüßen dürfen!
Ich durfte nach der letzten JHV den Vorsitz von Holger übernehmen. Zusammen mit Günter, Markus und dem gesamten Vorstand haben wir nach einer kurzen Findungsphase die Ärmel hochgekrämpelt und versucht das Vereinsleben wieder zu starten.
Fast schon eine Tradition, ist unsere alljährliche Rosenaktion am Valentinstag. Diese kam wieder sehr gut an, die Eltern und Erzieher*Innen haben sich wieder sehr über die kleine Aufmerksamkeit gefreut.
Unsere Ferienaktion in Verbindung mit unserem Sommerfest hat wieder auf der Badehalbinsel
stattgefunden. Leider konnten wir nicht an den Erfolg der Vor Pandemie Zeit anknüpfen. Allerdings hatte es nahezu 40 Grad.
Dann war da noch etwas anderes.
Die Landtagswahl.
Wir freuen uns das unser Holger nach München in den Landtag eingezogen ist. Hier konnten wir viele Aktionen begleiten, unter anderem einen Abend mit dem Niedersächsischen MP Stephan Weil oder auch mit unserem Generalsekretär Kevin Kühnert in Schönlind bei Holger zu Hause. Am Ende stand ein bitteres Ergebnis für die bayerische SPD, die sicherlich einerseits von der Performance in Berlin, andererseits aber auch von der Performance unseres Landesvorsitzenden gedrückt wurde. Im Vergleich hierzu war das Ergebnis in unserem Wahlkreis selbst aber in Bayern ganz weit vorne.
Hierzu noch einmal von dieser Stelle herzlichen Glückwunsch und viel Kraft für die kommenden Jahre und die großen Aufgaben die vor unserem Lad stehen.
Ich bin Ortvereinsvorsitzender, das ist mir bewusst Ich bin auf der kleinsten Ebene tätig. Die Tiefe und Weite der Landes- und Bundespolitik sind für mich nicht in Gänze nachvollziehbar. Trotzdem muss ich hierzu ein paar Sätze loswerden.
Mit der Bundestagswahl im Jahr 2021 haben wir alle große Hoffnung in die Ampel gesteckt.
Dass es keine Liebesheirat war, ist uns allen denke ich auch klar. Die Unterschiede in der Grundausrichtung der drei Parteien sind ja hinlänglich bekannt. Nichts desto trotz war die Aufbruchsstimmung in unseren Parteien greifbar.
Weißenstadt, Bayern, Deutschland und die gesamte Welt kamen gerade aus einer weltweiten Krise heraus. Die einerseits über 700 Millionen Menschen das Leben gekostet hat, andererseits unsere Gesellschaft gespalten hat, wie kaum ein anderes Ereignis seit dem zweiten Weltkrieg.
Gefühlt konnte man endlich wieder durchstarten. Einfach raus, wieder auf Konzerte, unbeschwert Reisen, oder einfach ohne Maske vor die Tür. DENKSTE Freunde!
24.02.2022. Wieder bricht eine neue Zeitrechnung an. Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat in
nochmals brachialer Art und Weise gezeigt wie Abhängig wir von anderen Ländern und Kontinenten sind. Mit dem Aggressor Russland hatte es aber direkten Einfluss auf unser Leben. Jeder der eine Gasheizung hat kann dies nachempfinden. Aber auch alle anderen haben es bemerkt. Die glücklicherweise wieder gefallene Inflationsrate hat die jüngsten Preisexplosionen wieder etwas ausgebremst. Gefühlt war plötzlich jeder der Zeit hatte ein Blackoutexperte und referierte hier und da im ganzen Land darüber, wie man sich am besten auf einen bevorstehenden Ausfall aller elektronischen Infrastruktur vorbereitet. Wasser horten, Lebensmittel für mindestens sieben Tage usw. usw.
Unser Jörg Nürnberger hat es in Schönlind auf den Punkt gebracht:
„Ja, wir mussten den Gürtel enger schnallen! ABER: Hat jemand gefroren? Hatte jemand Hunger? NEIN!“
Was ich damit sagen will. Es sind nicht immer die populärsten Entscheidungen, aber sie wirken!
Nichts desto trotz geben wir nach außen hin ein teilweise erbärmliches Bild ab. Ich bin mir sicher, dass die Arbeit in den Fachausschüssen läuft. Ich frage mich allerdings, was die FDP erreichen will? Egal ob Lindner, Wissing oder auch Strack-Zimmermann! Was ist los mit Euch?
Nun aber zum Schluss noch ein kurzes Wort zu unseren Mitbewerbern:
Einerseits die CDU/CSU. Seit Monaten betreiben sie wieder dummen sumpfen Populismus! Wenn man die offiziellen Kanäle der beiden verfolgt geht es um genau zwei Dinge:
Cannabis und Bezahlkarte für Flüchtlinge. Weitere Themen bei der Union? Fehlanzeige!
Noch ein Wort zu, Jörg sagt immer liebevoll RECHTS AUßEN! Die Enthüllungen von Correctiv zum Treffen in Potsdam sollten langsam Warnschuss genug sein um was es diesen Haufen von Faschisten und NeoNazis geht. Und wenn Le Pen nicht mal mehr mit ihnen zusammenarbeiten will, dann mag das schon was heißen!
Und damit komme ich wirklich zum Ende meiner ein paar Sätze zum großen Ganzen! Wir, die demokratischen Parteien müssen kämpfen, um die Faschisten weiter zu entlarven und zu
demaskieren. Anscheinend war es noch nicht genug was bisher geschehen ist. Und wir haben in diesem Jahr wieder eine wichtige Wahl vor der Brust.
Europa muss wieder zusammenrücken. Nur als geeintes Europa sind wir ein Schwergewicht in Welt! Denn auch in Europa sehen wir immer mehr nationalistische Bestrebungen, und Donald Tusk kann ein Lied davon singen, wenn man hinter denen herräumen muss. Orban, Le Pen, Meloni, um nur einige zu nennen. Wir als SPD müssen die Menschen wieder abholen, ihnen zeigen das die Demokraten die Lösung sind, keine Nazis und keine Faschisten. Dass es Sinn macht sich bei uns zu engagieren. Dass es Sinn macht seine Stimme zu erheben, wie es aktuell hunderttausende tun.
Hierfür müssen wir Demokraten kämpfen, vom Orts- bis zum Bundesverband.
Was haben wir 2024 geplant?
Neben der gerade schon erwähnten Wahl, werden wir uns noch am Ferienprogramm der Stadt
Weißenstadt beteiligen. Hierzu veranstalten wir ein Weißwurstfrühstück mit einem Rahmenprogramm für Kinder und Jugendliche an der Siedlerhütte am 15.09.
Des weiteren hoffen wir, dass unser Rote-Socken-Stammtisch weiter so gut besucht ist wie beim ersten mal.
Wenn ihr Ideen habt was wir tun können, redet mit uns diskutiert mit uns. Ihr findet immer offene Ohren!
Liebe Genossinnen und liebe Genossen.
Die Zeiten sind schwer, für Weißenstadt, für Deutschland und auch die ganze Welt! Aber wir sind da, und wir sehen zuversichtlich in die Zukunft! Denn wenn es bergauf gehen soll, geht das nur mit einer starken SPD.
Glück auf und uns allen ein erfolgreiches Jahr 2024
05.03.2024 | Ortsverein von SPD Weißenstadt
Im Rahmen unserer Jahreshauptversammlung erhielt Günther Kode die Ehrenurkunde für 25 jährige Mitgliedschaft im SPD Ortsverein Weißenstadt.
Herzlichen Glückwunsch
23.02.2024 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge
1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 14.12.2023
Es gab von den Gemeinderäten_innen keine Einwände.
2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 19.12.2023
Es gab von den Gemeinderäten_innen keine Einwände.
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Es wurde mitgeteilt für den Traktor vom Bauhof ein Mähwerk anzuschaffen. Es wurde auch ein Mercedes Benz Bus für den Bauhof beschafft.
4. Tektur-Bauantrag zur Errichtung einer Unterstellhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 614 Gemarkung Tröstau, Neuenhammer 11
Dieser Bauantrag wurde im Nachhinein genehmigt, da die Halle am Steinbruch schon errichtet wurde. An der Halle wurden in dem Bauverlauf auch einige Änderungen vorgenommen.
5. Weitere Bauanträge
Es gingen keine weiteren Bauanträge in der Gemeinde ein.
6. Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Vierst" und der Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Fa. Münch Naturepower GmbH & Co. KG, Rugendorf
Zu diesen Tagesordnungspunkt wurden keine Fragen gestellt. Die Gemeinde soll darauf hinweisen, dass sich der Sitz der Betreibergesellschaft in der Gemeinde Tröstau befinden soll. Das Löschwasser ist für die Anlage momentan noch nicht ausreichend.
7. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau; Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tröstau und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Vierst";
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Auslegung
b) Billigung der Planentwürfe mit Begründung sowie Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Für diese Bauleitplanung wurde von den zuständigen Stellen jeweils die Stellungnahmen abgeben. Diese wurden durch Bürgermeister Klein vorgetragen und einzeln durch den Gemeinderat abgestimmt. Es gab auch noch einen Gesamtbeschluss, welcher einstimmig beschlossen wurde.
8. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau; Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tröstau im Ortsteil Leupoldsdorf für den Bereich der Fl.-Nr. 742/1 Gemarkung Tröstau;
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
b) Billigung des Planentwurfes mit Begründung sowie Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Über diesen Tagesordnungspunkt wurde im Vorfeld schon öfters gesprochen. Bei dieser Änderung am Flächennutzungsplan erteilten die anderen Ämter und Organisationen ihr Zustimmung und wurde auch vom Gemeinderat zugestimmt.
9. Einziehungen und Teileinziehungen von verschiedenen öffentlichen Feld- und Waldwegen im Zuge der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integrierten Vorhaben- und Erschließungsplan "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Vierst"
In den Vorbesprechungen konnte der Sachverhalt geklärt werden. Durch den Solarpark müssen Wege in diesem Bereich aufgelassen werden oder Änderung an den Wegen vorgenommen werden.
10. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung nach Art. 37 Abs. 3 GO; Kooperation für das Projekt "Erstellung eines Konzepts zur nachhaltigen Klimaanpassung und für natürlichen Klimaschutz durch den Zweckverband Interkommunales Flächenmanagement im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge (ZIF)
Herr Großkopf teilte dazu mit, daß die Gemeinde Tröstau ein Mitglied im Zweckverband (ZIF) sei. Es gab eine Anfrage zu einer Förderung und dieser hat Bürgermeister Klein wegen der Dringlichkeit schon zugestimmt. Er teilte den Beschluss dem Gemeinderat zur Kenntnis mit.
11. Antrag der Stadt Weißenstadt auf Eingemeindung der gemeindefreien Gebiete "Weißenstädter Forst-Nord", "Weißenstädter Forst-Süd" und "Meierhofer Seite"
Es wurde über diesen Punkt in den Fraktionen Vorgespräche geführt und der Gemeinderat stimmte dem Antrag zu.
Gemeinderat Welisch stellte hierzu Fragen: Warum will die Stadt Weißenstadt diese Flächen? Braucht die Gemeinde Tröstau auch Flächen aus gemeindefreien Gebiete?
Bürgermeister Klein sieht es so, dass sich bei diesem Vorgang keiner in die Quere kommt. Eingemeindung von gemeindefreien Gebieten ist ein reiner Verwaltungsakt. Er möchte für Tröstau auch einen Antrag stellen gemeindefreien Gebiete einzugemeinden. Dieses Verfahren wird auf Bürgermeisterebene besprochen. In Frage kann der Vordorfer Forst kommen, welcher an Meierhof grenzt. Bei einer Eingemeindung gehen natürlich auch Rechte und Pflichten auf die Gemeinde über.
12. Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Tröstau-Leupoldsdorf
Die Entscheidung im Vorfeld, was mit den Bäumen passieren soll, ist keinem leicht gefallen. Durch den Ausbau der Straße müssen auf einer Seite die Bäume gefällt werden, da in diesem Bereich die Versorgungsleitungen durch die SWW neu verlegt werden. Es macht den Ausbau einfacher Versorgungsleitungen in öffentlichen Grund zu legen. Hier stellte Gemeinderat Weiß ebenfalls fest, dass es enorm wichtig ist, bei solchen Baumaßnahem die Leitungen mit zu verlegen. Natürlich sollen Ersatz Pflanzungen von Bäumen erfolgen, um den Schaden an der Natur auszugleichen.
13. Beratung über die Umsetzung von Maßnahmen zum Hochwasserschutz in der Gemeinde Tröstau
Bürgermeister Klein informierte die anwesenden Bürger und den Gemeinderat zu dem Tagesordnungspunkt mit Hilfe einer Präsentation. Ziel ist eine Festlegung eines Hochwasserschutzkonzept, welches 2017 schon begonnen wurde. In der Präsentation konnte sichtbar gemacht werden, wie sich ein 100jähriges (HQ 100) auf das Gemeindegebiet auswirken würde. Die Überschwemmungsflächen waren deutlich aufgezeigt. Es sind bei so einem Hochwasser nicht mehr alle Gebäude zu schützen. Auch die Kräfte der Hilfsorganisationen sind nicht mehr ausreichend. Eigenverantwortung der Bürger ist hier natürlich auch angesagt.
Von den 5 ausgearbeiteten Schutzmaßnahmen Varianten gibt es 2 Varianten die umgesetzt werden könnten:
Beide Varianten haben einen hohen Maßnahmenkostenaufwand zwischen ca. 6 Mio. € und 8,3 Mio. €. Sein Dank ging an die Arbeitsgruppe Hochwasserschutz, dem Ingenieurbüro und dem Wasserwirtschaftsamt Hof für die Unterstützung. Weitere Beratungen werden folgen.
14. Verschiedenes
Frankenpost FP+ Artikel:
https://www.frankenpost.de/inhalt.in-troestau-und-staendig-droht-das-hochwasser.ea94c721-518e-47e7-8a51-0c4ce5adf400.html
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08.02.2024 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge
11.01.2024 | Verkehr von SPD Hohenberg a.d. Eger
Infolge der Präsentation der Planungsergebnisse seitens der Deutschen Bahn solle der Ausbau des Ostkorridors-Süd wesentlich früher beginnen als momentan veranschlagt. Die Vorstellung der Pläne für eine vollständige Elektrifizierung der Bahnstrecke Marktredwitz-Regensburg sieht eine Umsetzung des Bauvorhabens in den 2030er-Jahren vor.
Dies ist nach Auffassung des Landtagsabgeordneten Holger Grießhammer ein zu später Zeitpunkt. „Ich begrüße die Entscheidung der Bahn ausdrücklich, die Elektrifizierung der Strecke trotz aller Herausforderungen auf dem Streckenverlauf anzugehen. Dennoch bin ich der Meinung, dass die Umsetzung insgesamt einfach schneller erfolgen muss“, macht Grießhammer deutlich.
