22.06.2021 | Gleichstellung von SPD Oberfranken

Bayerische AWO-Doppelspitze kritisieren Verbot der Regenbogen-Arena durch UEFA

 

„Es wurde eine Chance vertan, ein überfälliges Symbol der Akzeptanz zu setzen“

„Mit ihrer Entscheidung wird von der UEFA die Chance vertan, ein Symbol der Akzeptanz und Selbstbestimmung von verschiedenen Formen sexueller Orientierung, das auch und gerade im Fußball überfällig ist, zu setzen “, so kommentiert die AWO-Doppelspitze Nicole Schley und Stefan Wolfshörndl die Entscheidung der UEFA, womit die Allianz-Arena morgen nicht in Regenbogenfarben erleuchten wird.

Letzteres war eine Initiative des Münchner Stadtrats, die laut Medienberichten unter anderem von Münchens OB Dieter Reiter (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder unterstützt wurde.

„Es ist wichtig, am Christopher Street Day (CSD) und während der Pride Week sichtbare Zeichen der Weltoffenheit zu setzen – aber eben nicht nur dann“, kommentieren Schley und Wolfshörndl den UEFA-Vorschlag, statt während des morgigen Länderspiels gegen Ungarn die Arena lieber am CSD, der am 28. Juni stattfindet, in Regenbogenfarben zu beleuchten.

 

Die AWO in Bayern zählt ca. 60.000 Mitglieder und beschäftigt über 33.000 haupt­amtliche Mit­arbeiter*innen. Darüber hinaus engagieren sich mehr als 13.500 Menschen ehren­amtlich in verschiedenen sozialen Bereichen. In über 1.900 Einrichtungen und Diensten ist die AWO landesweit gesellschaftlich aktiv und auf allen Gebieten der Sozialen Arbeit, der Erziehung, der Bildung und des Gesundheitswesens tätig.

17.06.2021 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge

Das Alte Schulhaus in Leupoldsdorf muss endlich saniert werden!

 

Altbürgermeister Heinz Martini und ehemalige Tröstauer Gemeinderäte/-innen aus allen Fraktionen Walter Sycha, Fritz Wittig, Barbara Lerch, Frank Kilgert, Jürgen Fuhrmann fordern einhellig die vorrangige Sanierung des Alten Schulhauses in Leupoldsdorf, um es für verschiedenste bürgerschaftliche Aktivitäten nutzen zu können. Mit wenig Aufwand kann so ein zentralen Anlaufpunkt für die Bürger/-innen von Leupoldsdorf erhalten und wieder vermehrt genutzt werden.

Die Anträge wurden gestellt. Jetzt ist es notwendig, dass sich der Bürgermeister nicht nur mit Lippenbekenntnissen hinter dieses Projekt stellt, sondern auch die notwendigen Schritte setzt, um endlich zu einer vernünftigen Detailplanung und letztlich zur Umsetzung zu kommen - bevor Fördermittel ungenutzt verfallen.

Zu erweiterten Nutzungsmöglichkeiten z.B. für Familienfeiern nach Schließung der letzten Gaststätte im Dorf hat bereits in der letzten Gemeinderatssitzung Reinhard Wölfel von der SPD einen entsprechenden Antrag gestellt.

#SPDTröstau  #Tröstau

Der Frankenpost Artikel zum Thema 'Neue Chance für altes Schulhaus in Leupoldsdorf' ist hier verfügbar.

09.06.2021 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge

Anke Guenssler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.06.2021

 

Vor der eigentlichen Berichterstattung einen kurzen Kommentar meinerseits:

Die Bürgersprechstunde war informativ, aber auch kontrovers.
Eine Diskussion bezüglich des Hauman- Areals begann mit einem Wortentzug des Bürgermeisters an Herrn Hermann, dem Herr Herrmann vehement widersprach. Die weitere Diskussion und Schlagabtausch zwischen Herrn Hermann und Herrn Klein dauerte verhältnismäßig lange, war anstrengend, erhitzte einige Gemüter und war auch nicht immer angenehm – es erfolgte letztendlich auch keine Einigung. Es ist jedoch anzumerken, dass dieser Diskussion schon eine andere, nicht-öffentliche Sitzung zwischen dem Bauausschuss und dem Kunstverein vorausging, die anscheinend nicht zufriedenstellend und auch nicht friedlich verlief. Mit diesem Hintergrund ist es aber klar und die Regeln sind eindeutig, dass Information aus einer nicht-öffentlichen Sitzung nicht in einer öffentlichen Sitzung diskutiert werden sollte.

Einer FW Gemeinderätin aus Leupoldsdorf dauerte diese Diskussion anscheinend zu lange und sie schlug vor, die Bürgersprechstunde in Zukunft abzuschaffen, was einen sofortigen Protest meinerseits und anderen anwesenden Bürgern auf sich zog. Bürgermeister Klein sprach sich auch sofort gegen den Vorschlag aus. Allerdings wies er darauf hin, dass die Bürgersprechstunde ein Sprachrohr und eine Plattform für Bürger ist, um Feedback und Input zu geben und Probleme anzusprechen. Die Bürgersprechstunde ist aber nicht eine Plattform um Projektarbeit zu leisten.

Ich bin auf die nächste Sitzung gespannt, die hoffentlich wieder mit einer Bürgersprechstunde beginnt, um Bürgern ein Sprachrohr zu geben – mit Respekt und Fairness von allen Beteiligten.

1. Bürgersprechstunde (in der Reihenfolge der Wortmeldungen)

Herr R. Kappauf:
Herr Kappauf erläuterte ausführlich die Problematik einiger Gebäude in der Tal- und Wiesenstrasse bei denen bei Starkregen die Keller volllaufen. Das Problem besteht schon seit Jahren und ist auch schon etliche Male mit ehemaligen Bürgermeistern und der Gemeinde diskutiert worden. Eine Lösung gibt es bis heute nicht. Herr Kappauf sieht die Gemeinde in der Pflicht eine Lösung zu finden. Seiner Meinung nach, hat die Gemeinde das Problem mit dem Bau des Rückfangbeckens in der Nähe des Siebenstern bewusst in Kauf genommen und die Verantwortung auf die Eigentümer abgewälzt. Herr Klein versprach ein Treffen nächste Woche mit den Beteiligten (Eigentümer und Gemeinde).

Herr W. Hermann: siehe meinen Kommentar oben

Frau A. Günßler:
- Anfrage, da die Genehmigung der Sitzungsprotolle nicht mehr auf der Tagesordung steht und auch einige Protokolle noch nicht auf der Webseite der Gemeinde veröffentlicht sind. Herr Großkopf bestätigte, dass die Genehmigung und die Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle etwas in Verzug geraten ist und die Gemeinde schnellstmöglich daran arbeiten wird.
- Anfrage, ob der Tagespunkt 8 "Machbarkeitsstudie ‚Siebenstern‘ mit Beschlussfassung" bedeutet, dass hier und heute vom Gemeinderat entschieden wird, wie es mit dem Siebenstern weitergeht. Herr Klein erklärte, dass in der heutigen Sitzung nur die Machbarkeitsstudie abgeschlossen wird, damit nächste Schritte eingeleitet werden können. Zum Beispiel wird die Machbarkeitsstudie mit den 6 Optionen an den ATG, die Schützenverein und dem Gesangsverein übergeben.
Frau Günßler regte an, dass diese Machbarkeitsstudie veröffentlicht werden sollte, damit alle Bürger der Gemeinde Tröstau sich über den Stand und die verschiedenen Optionen informieren können. Herr Klein stimmte dem zu, allerdings muss dazu die Genehmigung des Architektenbüros eingeholt werden. Er sieht darin aber kein Problem.

Kinder der Klasse 4a:
Die Kinder bedankten sich beim Bürgermeister und dem Gemeinderat für die Renovierung der Toiletten in der Schule. Herr Klein seinerseits bedankte sich bei den Sponsoren dieses Projektes: Seeboth, Roth, Brei, Sievert.

Gemeinderat M. Sticht:
Herr Sticht war bei der Sitzung zwischen Bauausschuss und Kunstverein anwesend und bestätigte, dass die Sitzung sehr unzufrieden stellend verlief und kein Ergebnis erzielt werden konnte. Er setzte sich dafür ein, dass Herr Hermann zu Wort kommen sollte.

Herr W. Hermann:
Zum Thema Siebenstern sprach sich Herr Hermann dafür aus, dass zuerst ein Konzept für den Siebenstern ausgearbeitet werden sollte und außerdem sollte die ganze Geheimniskrämerei um das Siebenstern Projekt aufhören. Seiner Meinung nach gehören die Projekte Siebenstern und Haumann Areal bezüglich der Entwicklung zusammen.

Frau A. Friedrich:
Frau Friedrich war zum ersten Mal in der öffentlichen Gemeinderatssitzung und zeigte sich schockiert über den Wortentzug des Herrn Hermann. Ihrer Ansicht nach sollten Bürger ihre Anliegen ohne Zensur vortragen dürfen. Sie äußerte sich allerdings positive über die Lage Tröstaus im Fichtelgebirge und fühle sich wohl hier. Allerdings regte sie an, dass Kunst und Kultur nicht vergessen werden darf und solche Projekte eine kulturelle Bereicherung für Tröstau werden kann.

2. Vorstellung des Ergebnisses der Markterkundung für das Förderverfahren nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) durch das Ingenieurbüro Reuther NetConsulting, Bad Staffelstein
Die Information zu diesem Punkt sprengt den Rahmen dieser Berichterstattung. Bitte lesen sie das offizielle Sitzungsprotokoll, sobald es auf der Webseite der Gemeinde verfügbar ist.

3. Bauanträge
3 Bauanträge wurden genehmigt

4. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge und den anderen Kommunen; Pilotprojekt zur Errichtung einer Koordinierungsstelle für die Beschilderung und die Pflege des Radwegenetzes
Es geht darum eine einheitliche Verkehrsführung und Beschilderung von einem zentralen Punkt aus zu steuern und zu koordinieren. Die Gemeinde beteiligt sich an den Kosten der Service Leistung für die Koordination, aber die hoheitliche Arbeit bleibt der Gemeinde erhalten. Der Punkt wurde genehmigt.

5. Projekt des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge „E-Rad-Station Fichtelgebirge“; Standort in der Gemeinde Tröstau und weitere Umsetzung
Der Standort am Rathaus Tröstau wurde durch den Gemeinderat mit 9 Stimmen bestätigt. Der Vorschlag den Standort am Hammerschloss in Leupoldsdorf zu errichten wurde diskutiert, aber letztendlich setzte sich der Rathaus Standort mit dem Hinweis durch, dass die Auto Ladestation auch am Rathaus stehen wird und Gäste während des Akku Ladens eventuell Einnahmen für Geschäfte in Tröstau generieren durch z.b. Kaffee trinken, Eis essen, Einkaufen etc.

6. Vorstellung der Initiative „Tröstau blüht auf“
Bürger können sich bereit erklären einen öffentlichen Platz in der Gemeinde zu pflegen und dafür wird ein grünes Schild von der Gemeinde Tröstau aufgestellt mit dem Namen des Bürgers oder Firma. Es soll zur Wertschätzung engagierter Bürger beitragen.
Weitere Info wird sicherlich auf der Webseite der Gemeinde bekannt gegeben.

7. Vergabe der Planungsleistungen für die Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes sowie der Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Seniorenwohnheim an der Kemnather Straße, Tröstau, an das Ingenieurbüro Bökenbrink, Schlossstraße 9, 90562 Kalchreuth
Es geht darum ein qualifizierten Bebauungsplan zu erstellen. Der Punkt wurde genehmigt.

8. Ergebnis der Machbarkeitsstudie „Siebenstern“ mit Beschlussfassung
Die Machbarkeitsstudie umfasst insgesamt 6 Optionen. Der Gemeinderat bestätigte den Abschluss der Machbarkeitsstudie und die Weitergabe der Studie an den ATG, Gesangsverein und Schützenverein. Eine Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie wird mit dem Architektenbüro geprüft.

9. Antrag von Herrn Gemeinderat Wölfel auf Überarbeitung der Benutzungsordnung für das Alte Schulhaus Leupoldsdorf
Die Gemeinde wurde vom Gemeinderat beauftragt, die Benutzungsordnung zu überarbeiten und dann vorzustellen. Im Hinblick darauf, dass die Schlossgaststätte Leupoldsdorf zum 01. Juni geschlossen hat, ist es angebracht über eine erweiterte Nutzung des Alten Schulhauses Leupoldsdorf nachzudenken um den Bürgern eine Lokation für private Feiern und Versammlungen zu bieten.

10. Verschiedenes
Gemeinderat Kuhbandner appellierte an die Gemeinde und Gemeinderat, die Projekte Haumann-Areal, Siebenstern und den Platz vor dem Rathaus mit Mut anzupacken. Diese Projekte würden den Grundstein für die Entwicklung Tröstaus für die nächsten 20+ Jahr setzen.
Herr Klein stellte klar, dass die Pflichtaufgaben der Gemeinde Priorität haben und zuerst angepackt werden müssen, und dann erst kommen andere Projekte.

 

Den heutigen Frankenpost Bericht könnt ihr hier lesen: https://www.frankenpost.de/inhalt.troestau-neue-chance-fuer-altes-schulhaus-in-leupoldsdorf.6237db13-8908-4758-9565-1f46ca2ff16c.html

25.05.2021 | Kreistagsfraktion von SPD-Ortsverein Thiersheim

Wir verlangen Aufklärung

 

Der Kurzzeit-Chefarzt im Klinikum Fichtelgebirge
Unser Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer hat zu den merkwürdigen Vorgängen im Klinikum folgende Fragen an Landrat Peter Berek gerichtet:
"Sehr geehrter Herr Landrat, lieber Peter,
nachdem die Einstellung von Herrn Dr. Klaus Lang als Chefarzt am Klinikum Fichtelgebirge auch öffentlich Fragen aufwirft, beantrage ich für die SPD- Kreistagsfraktion u.a. folgende Fragen in der nächsten Kreisausschusssitzung öffentlich zu beantworten:
1. Warum wurden wir am Montag, 10.05.21 nicht in der Ferienausschuss -Sitzung über die Vorgänge durch Sie oder den Geschäftsführer des Klinikums informiert?
2. Warum wurden die Aufsichtsräte des Klinikums nicht über die Vorgänge informiert?
3. Entstehen dem Klinikum Fichtelgebirge durch die Einstellung und die Kündigung Kosten?
4. Wer hat die Bewerbungsunterlagen geprüft?
5. Ist der Lebenslauf den Herrn Dr. Klaus Lang vorgelegt hat, tatsächlich Lückenhaft?
6. Wurden Referenzen eingeholt?
7. Wie setzte sich das Auswahlgremium zusammen, auf das die Frankenpost in der heutigen Ausgabe verweist?
8. Gab es vor der Entscheidung auch eine Abstimmung mit den stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrates?
Für die Beantwortung der Fragen und lückenlose Aufklärung der Angelegenheit danke ich sehr herzlich.
Holger Grießhammer"
Dazu haben die nachfolgende Pressemitteilung veröffentlicht, die in die gleiche Richtung geht:
"Pressemitteilung der SPD Fichtelgebirge
Kurzzeit-Chefarzt im Klinikum Fichtelgebirge – Aufklärung tut not!
Die SPD Fichtelgebirge fordert vom Aufsichtsratsvorsitzenden des Klinikums und der Geschäftsführung umfassende Aufklärung über die Umstände und das Verfahren, die zur Einstellung und umgehenden Entlassung des neuen Chefarztes der Kardiologie am Klinikum Fichtelgebirge geführt haben.
Nach den bisherigen Presseberichten gibt es eine ganze Reihe von offenen Fragen und auch Ungereimtheiten, die zu klären sind.
Insbesondere ist die Frage zu stellen, ob die handelnden Personen mit ausreichender Sorgfalt bei dieser ganz wichtigen Entscheidung für die zukünftige Entwicklung des Klinikums vorgegangen sind.
Selbst eine einfache Suchabfrage bei einem Dienst wie Google hätte unmittelbar die Haltung des Bewerbers zur Corona-Pandemie gezeigt.
Die unwissenschaftlichen Positionen von Querdenkern zu vertreten, ist mit der Tätigkeit als Chefarzt in einem öffentlichen Klinikum für uns undenkbar und unvereinbar.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat durch ihren Vorsitzender Holger Grießhammer bereits einen umfassenden Fragenkatalog an den Aufsichtsratsvorsitzenden Herrn Landrat Peter Berek gesendet, der in der Folge auch den Medien übermittelt wird.
Wir sind insbesondere besorgt darüber, dass die gewählten Mitglieder des Aufsichtsrats von dessen Leitung, d.h. Herrn Berek und seinen Stellvertretern offensichtlich nicht mit ausreichenden Informationen versorgt worden sind, damit sie eine wirklich sinnhafte Entscheidung hätten treffen können.
Besonders befremdlich wirkt der Hinweis in einer thüringischen Zeitung, wonach der Bewerber einen unvollständigen Lebenslauf mit schwer nachvollziehbaren Tätigkeiten vorgelegt haben soll. Wurden keine Referenzen angefragt?
Entstehen durch diese Vorgehensweise dem Klinikum und damit am Ende dem Landkreis vermeidbare Kosten?
Die SPD Fichtelgebirge rügt weiterhin, dass auch der Kreistag, bzw. der ihn in Coronazeiten ersetzende Ferienausschuss, in seiner Sitzung am 10.5.2021 nicht über diesen Vorgang informiert wurde, obwohl eine entsprechende Gelegenheit bestand.
Kreisvorsitzender Jörg Nürnberger dazu: „Wir brauchen an unserem Klinikum vertrauenswürdige Ärzte. Coronaleugner sind hier fehl am Platz. Die Unterrichtung der zuständigen Gremien und des Kreistags war mangelhaft. Es sind noch viele Fragen offen. Aufklärung tut not.“
 
SPD Fichtelgebirge
Jörg Nürnberger
Kreisvorsitzender"
 
Wir sind auf die Antworten gespannt.

 

21.05.2021 | Landespolitik von SPD Dörfles-Esbach

Die SPD-Woche im Landtag

 
Ruth Müller, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Margit Wild, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Floria

Die SPD-Landtagsfraktion hat in dieser Woche die Weichen neu gestellt und den BayernSPD-Landesvorsitzenden und Münchner Abgeordneten Florian von Brunn zu ihrem Vorsitzenden gewählt. (hier weiterlesen). Er folgt auf Horst Arnold, der zweieinhalb Jahre Chef der SPD-Landtagsfraktion war. Von Brunn wird künftig in Personalunion die Geschicke der Landtagsfraktion und der Partei lenken. In Bayern war dies unter der Fraktionsvorsitzenden Renate Schmidt ein sehr erfolgreiches Modell. Nach der Wahl erklärte von Brunn: „Ich freue mich über diese große Ehre, weiß aber, dass harte Arbeit vor uns liegt. Jetzt geht es darum, unsere Themen soziale Gerechtigkeit, Einsatz gerade für Menschen, die nicht mit dem silbernen Löffel im Mund geboren worden sind, und die sozial-ökologische Wende des Freistaats auf die Straße zu bringen. Ich will die bayerische SPD gemeinsam mit der Fraktion wieder stark machen.“

Mit der Wahl von Florian von Brunn hat sich auch die Zusammensetzung des Fraktionsvorstands geändert. Volkmar Halbleib ist als Parlamentarischer Geschäftsführer ausgeschieden. Erste Frau in diesem Amt ist nun die Augsburger Juristin Dr. Simone Strohmayr, bisher Stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Stellvertreter sind nun die Landshuter Abgeordnete Ruth Müller, SPD-Generalsekretär Arif Taşdelen aus Nürnberg und die bisherige Stellvertreterin Margit Wild aus Regensburg. Florian von Brunn bedankt sich bei Horst Arnold, Volkmar Halbleib und Klaus Adelt für ihren engagierten Einsatz für die gemeinsame Sache

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