Anke Günßler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.01.2022

Veröffentlicht am 21.01.2022 in Kommunalpolitik

Bürgersprechstunde
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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 14.12.2021
Sitzungsniederschrift wurde genehmigt.
Die Protokolle der Sitzungen sind auf der Gemeinde Tröstau Webseite verfügbar:
https://www.troestau.de/seite/506580/gemeinderat-berichtet.html

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Bürgermeister Klein wurde ermächtigt die weiteren Schritte für das 'Projekt Haumann II' (Abriss Haumann-Scheune und Neugestaltung mit Festhalle) einzuleiten und Arbeiten zu vergeben. Das Projekt wird im Rahmen der Förderoffensive Nordost Bayern gefördert und der Förderbescheid liegt vor.

Auftrag Vergabe in Höhe von ca 32000 Euro für Atemschutzausrüstung Anschaffung für die FFW Tröstau.

3. Bauanträge
a. Planungsarbeiten für 'Projekt Haumann II' (siehe Punkt 2)
b. Großraumgarage auf Grundstück 1547/1
Beide Anträge wurden genehmigt

4. Vorlage der Jahresrechnung 2020 mit Abgabe des Rechenschaftsberichtes und Überweisung der Jahresrechnung zur örtlichen Rechnungsprüfung
Es wurden 2020 über 600000 Euro Rücklagen erwirtschaftet und die pro Kopf Verschuldung liegt bei ca 2600 Euro.
Gemeinderat Kuhbandner fragte nach der Möglichkeit in Zukunft etwas mehr Geld für Straßeninstandhaltung und Garten/Parkpflege auszugeben.
Gemeinderat Welisch fragte nach einem bereits erteilten Zuschuss für die Arche Noah der nicht mehr gelistet ist. Herr Großkopf erläuterte dass 'Haushaltsreste' auf das nächste Jahr vorgetragen und reserviert werden.

Anmerkungen von Bürgermeister Klein:
Gemeinde Tröstau hat im November 2021 850000 Euro Stabilisierungshilfe erhalten und die Gemeinde ist wirtschaftlich gesehen auf dem richtigen Weg.
Versorgungssicherheit für die Gemeinde hat Priorität bei der Projektplanung.
Neuer Wohnraum ist dringend nötig um Rückgang der Einwohnerzahl in der Gemeinde zu stoppen. 2021 ist die Gemeinde um 34 Personen (Gründe sind nicht alle bekannt) geschrumpft. Größter Wegfall von Personen entfallen auf die Jahrgänge 1982-2001.
Für das Oberflächenwasser Problem im neuen Erschließung Gebiet und bereits bebautem Gebiet Berggasse muss eine Lösung gefunden werden. Dazu ist eine Gespräch mit einem Ingenieurbüro angesetzt, um Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

5. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2020
Es wurde gut gewirtschaftet und somit Reserven für Projekte gebildet.

6. Verschiedenes
Gemeinderat Wölfel bat sein Positionspapier und Studie zum Thema Hochwasserschutz dessen Vorschläge im Oktober vom Gemeinderat beschlossen wurde, zur Webseite der Gemeinde Tröstau hochzuladen. Er zeigte sich enttäuscht, dass es seitens der Bürger nicht mehr Interesse für diese Thematik gibt. Man müsste mehr Kommunikation und Aufklärungsarbeit leisten. Wenn Tröstau ein Jahrhunderthochwasser träfe, wie es letztes Jahr in anderen Bereichen Deutschlands passiert ist, ist es zu spät.

Da die Poststelle und der Getränkemarkt in der Silberhausstraße geschlossen ist, berichtete Gemeinderat Brei, dass bei Bäckerei Berger Post bezogene Artikel für den täglichen Hausgebrauch angeboten werden z.B. Paketretouren, Briefmarken, Paketversendung, Einschreiben (mit Einschränkung).

Gemeinderat Brei stellte mehrere Optionen (Material, Formen usw.) für 'Willkommen Schilder' für die Gemeinde vor. Die Optionen werden den Gemeinderäten zugeschickt und Gemeinderat Brei bat bis zur nächsten Sitzung um Feedback welche Schilderoption favorisiert wird. Es gibt schon einen Sponsor für die Schilder und Gemeinderat Tuchbreiter wurde gefragt, ob der Tourismus Verein sich auch beteiligen könnte.

Gemeinderat Sticht fragte nach dem Zeitplan des Winterdienstes in der Gemeinde und der Personalsituation im Bauhof. Hintergrund ist die verspätete Räumung der Straßen an einigen Tage in den letzten Wochen mit schwerem Schneefall.
Bürgermeister Klein erläuterte dass die freie Stelle im Bauhof wieder besetzt ist. Wegen den verspäteten Straßenräumung wird er nachforschen.

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