Sigmund Gabriel spricht zu den UB-VorsitzendenEin Bericht von Jörg Nürnberger:
Gestern habe ich in für unseren Vorsitzenden Uli Scharfenberg die SPD Hochfranken bei der Konferenz aller deutschen Unterbezirksvorsitzenden im Willy Brandt Haus in Berlin vertreten.
Tenor der Veranstaltung mit Yasmin Fahimi und Sigmar Gabriel war:
Wir brauchen eine starke SPD, die sich noch mehr an den wirklichen Bedürfnissen, Nöten und Wünschen der Menschen orientiert und geschlossen nach außen auftritt. Eine SPD, die ihre traditionellen Werte wie Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Emanzipation als Maßstab benutzt, Antworten auf die Herausforderungen der Politik im Jahr 2015 zu finden und sich dabei auch von manchem Dogma der Vergangenheit löst.
Meine ganz persönliche Meinung ist, dass wir auch noch mehr pragmatische, anpackende und positiv denkende Politikerinnen und Politiker brauchen, die handeln statt sich in Bedenken zu ergehen.
Die größte aktuelle Herausforderung ist die Lösung der Flüchtlingskrise.
Eine ad hoc Lösung haben wir gestern nicht gefunden. Den Stein der Weisen gibt es in dieser Frage nicht.
Es bestand aber Einigkeit, dass mittelfristig nur eine Stabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens sowie in Nordafrika zum Versiegen der Ströme beitragen wird.
Man wird mit den Staaten und Bevölkerungsgruppen und ihren Vertretern vor Ort reden und zusammen arbeiten müssen, auch wenn es dort an demokratischer Legitimation fehlt. Die Idee hinter dem im Ost-West-Konflikt erfolgreichen Modell "Wandel durch Annäherung" sollte auf die neue Situation übertragen und angepasst werden. Das wird seine Zeit dauern.
Für die nächste Zukunft ist eine gesamteuropäische Lösung unter Einbindung der USA, Kanadas, Australiens und anderer reicher Nationen notwendig. So lange wie die Flüchtlingsströme nicht gestoppt werden können, müssen die Flüchtlinge besser verteilt werden. Dabei kann ein ähnlicher gemeinsamer Standard bei ihrer materiellen Unterstützung helfen, um nicht den Anreiz zu schaffen, nur in ein Land zu ziehen.
Die Situation ist nicht leicht, aber wir haben in Deutschland schon noch schwierigere Herausforderungen gemeistert.
Über Allem steht aber das Gebot der Menschlichkeit. Daran werden wir uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer halten.
