Einen Besuch von Landtagsvizepräsidentin Inge Aures und MdL Klaus Adelt in der Region nutzten die 6 Ortsvereine der Brückenallianz zu einem Informationsgespräch zu den verschiedensten Themen.
Alle 6 Ortsvereine nutzten mit ihren Vorsitzenden und einigen Interessierten die Gelegenheit, mit den beiden Landtagsabgeordneten über Probleme in ihren Kommunen zu sprechen.
Dabei ging es in erster Linie um das Förderwesen. Auch wenn die verschiedenen Maßnahmen oft zwischen 70 und 90 % gefördert werden, ist es für die Kommunen manchmal ein großes Problem, den Eigenanteil aufzubringen. Inge Aures: Die Verbundquote, in einigen Bundesländern auch "Verbundsatz" genannt, ist der Prozentanteil, den das Land aus seinem Steueraufkommen für den kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung stellt. Diese Verbundquote ist in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich: so beträgt sie in Bayern 12,75 %, in Baden-Württemberg bzw. in Hessen 23 bzw. 20 %. Auch wenn kommunale Vorhaben vom bayerischen Staat gefördert werden, ist es unseren Kommunen oftmals nicht möglich, ihren Eigenanteil aufzubringen.
Robert Lang, Vorsitzender von Thiersheim, führte aus: Es wäre sinnvoll, die Kommunen finanziell so auszustatten, dass sie ihre Aufgaben im eigenen Ermessen planen und bewältigen können. So werden oft Maßnahmen vorgezogen, weil es dafür eine hohe Förderung gibt, und andere Dinge müssen auf die lange Bank geschoben werden, weil kein Geld dafür da ist und es auch keine Förderung gibt. Dies wurde von den beiden anwesenden Bürgermeistern Stefan Göcking, Arzberg und Jürgen Hoffmann, Hohenberg, und allen anwesenden Gemeinderäten bestätigt. „Ein Stück weit wird somit die kommunale Selbstverwaltung und Selbstbestimmung in Frage gestellt“ betonte Hansjürgen Wohlrab aus Hohenberg.
Als Beispiel nannte Uschi Schricker die gerade in der Brückenallianz geplante Entwicklung eines sogenannten Kernwegenetzes.
Alle 6 SPD-Ortsvereine begrüßen dieses Programm, weil es die Möglichkeit bietet, nicht nur der Landwirtschaft, sondern auch dem zunehmenden Radtourismus zu helfen. „Im Kreistag wurde gerade ein Radwegenetzkonzept beschlossen, auch hierfür kann dieses Programm, zumindest zum Teil, hergenommen werden, so Rainer Wohlrab aus Schirnding. Uschi Schricker betonte, dass die Kommunen mit diesem Programm Gemeindeverbindungsstraßen ertüchtigen können. „Trotzdem kann wohl in den Kommunen nicht allzu viel umgesetzt werden, so Bürgermeister Stefan Göcking. Es wird unseren Bürgerinnen und Bürgern wohl nur schwer zu vermitteln sein, dass viel Geld in außerörtliche Wege investiert wird, während wir nicht das nötige Geld haben, unsere Straßen in den Orten zu sanieren.“
Die Grundförderung für das Kernwegenetz beträgt zwischen 65 und 75 %, dazu kommt ein ILE-Bonus für die Brückenallianz in Höhe von 5 Prozent. Um das Ganze für die Kommunen bezahlbar zu machen, ist zumindest eine Förderhöhe von 90 Prozent erforderlich, gaben alle Anwesenden den beiden Abgeordneten mit auf den Weg.
Uschi Schricker aus Thiersheim bat Inge Aures dann um ihre Unterstützung bei der Dorferneuerung in Thiersheim. „Wir haben in der Planung, dass die Staatsstraße, die durch Thiersheim führt, so farblich gekennzeichnet wird, dass ersichtlich ist, dass sie zum Bereich des Marktplatzes gehört. Das wird uns nicht gestattet, ist aber unserer Meinung nach sehr wichtig“ Sie bat die Anwesenden mit den Abgeordneten Inge Aures und Klaus Adelt zu einem kurzen Ortstermin am Marktplatz. Danach verabschiedeten sich die beiden Abgeordneten und sagten ihre Unterstützung in dieser Sache zu.
Günther Jena aus Thierstein lud dann noch alle Anwesenden zum „Diner en rouge – die Thiersteiner Burg wird rot – zu einem „roten“ Picknick am kommenden Samstag, den 23. Juli 2016, ab 16.00 Uhr im Hof der Burgruine ein.
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