22.11.2022 | Gesundheit von SPD Oberfranken

AWO-Doppelspitze zu Auswirkungen der Inflation: „Pflege steht finanziell mit dem Rücken zur Wand“

 
Nicole Schley und Stefan Wolfshörndl, die AWO-Doppelspitze in Bayern (Foto: AWO Bayern)

Schley und Wolfshörndl fordern Bund und Land auf, sofort Ausgleichzahlungen für explodierende Energiekosten zu leisten – Pflegeeinrichtungen und 
Pflegebedürftige und Angehörige müssen zeitnah entlastet werden

Preisexplosion bei Strom, Gas, Öl und Fernwärme, Steigerungen bei Sachkosten, Fachkräftemangel, geringe Auslastungsquoten, Anstieg der Pachtkosten um bis zu zehn Prozent im Jahr 2022, Tariferhöhungen ab dem 1. Januar 2023: „Die Gründe, weshalb die finanzielle Belastung der Pflegeeinrichtungen kontinuierlich steigt, sind bekannt. Wir können und wollen diese nicht ungebremst an die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen weiterreichen und damit deren Schmerzgrenze noch weiter überschreiten. Auch in den Sozialhilfebezug möchten wir die Pflegebedürftigen nicht drängen. Was daher sofort geschehen muss, sind Ausgleichszahlungen durch den Bund beziehungsweise die Landesregierung. Sowohl Mittel aus dem Energie-Rettungsschirm als auch aus dem Bayerischen Härtefallfonds müssen unmittelbar ausgezahlt werden. Eine rückwirkende Auszahlung im Frühjahr überfordert die finanziellen Möglichkeiten sowohl unserer Träger als auch der Pflegebedürftigen. So massiv in Vorleistung zu gehen, ist vielen nicht möglich“, fordern Nicole Schley und Stefan Wolfshörndl, die Landesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern. 

18.11.2022 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge

Jörg Nürnberger berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.11.22

 

1. Flächenmanagement; Information durch Herrn Popp, Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge
Herr Alexander Popp vom Landratsamt Wunsiedel stellte das neue Konzept des Landkreises Wunsiedel im Fichtelgebirge zum Flächenmanagement vor. Dabei geht es darum, mögliche sogenannte Ausgleichsflächen landkreisweit zu bündeln, um sie dann bei Investitionen z.B. in neue Gewerbegebiete zur Verfügung zu haben. Bei allen flächenverbrauchenden Investitionen mit Versiegelung von Oberflächen müssen entsprechende ökologisch wertvolle Ausgleichsflächen nachgewiesen werden, die nach einem Punktesystem bewertet werden und die einer intensiven Nutzung entzogen werden. Ansonsten gibt es keine Baugenehmigung. Im Landkreis ist die Situation sehr unterschiedlich. Manche Gemeinden wie Tröstau haben wenig Gewerbe, aber vielleicht größere mögliche Ausgleichsflächen. Im viel größeren Marktredwitz ist es umgekehrt. Dies gilt es koordiniert auszugleichen, da ansonsten ein extremer Wettbewerb entstehen würde, der keinem nutzt. Dazu soll ein landkreisweiter Zweckverband gegründet werden. Die Gemeinden, die Flächen dort einbringen, werden dann bei Investitionen in anderen Gemeinden durch einen Anteil an der im neuen Gewerbegebiet entstehenden Investition dadurch beteiligt, dass sie einen Teil der erhobenen Gewerbesteuer bekommen. 
Der Gemeinderat begrüßte diese Idee und wird die noch vorzulegenden Unterlagen zum Zweckverband prüfen und in einer der nächsten Sitzungen über den Beitritt entscheiden.  

2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 13.09.2022 
3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 11.10.2022

Beide Protokolle wurden genehmigt.

4. Bauantrag zur Errichtung eines Wohnhausanbaus auf dem Grundstück FI.-Nr. 533/2 Gemarkung Tröstau, Talstraße 3a
5. Weitere Bauanträge, Zeltbau als Lager in Vierst

Beide wurden genehmigt.

6. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau; a) Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Grötschenreuth-Ost" mit Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Tröstau b) Billigung der Planentwürfe in der Fassung vom 08.11.2022 bzw. 15.11.2022 und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gern.§ 3 Abs. 1 und§ 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Planer stellte die Vorbereitungen für die Änderungen des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung eines neuen Einkaufsmarktes im Ortsteil Grötschenreuth gegenüber der Tankstelle vor. Dabei gibt es viele Belange zu berücksichtigen.Fragen wurden zum Lärmschutz für die Anwohner und zu den notwendigen Erdbewegungen gestellt, die allerdings noch nicht im Detail geplant sind. Insgesamt ist das Projekt auf einem guten Weg, damit die Nahversorgung für die Tröstauerinnen und Tröstauer langfristig sichergestellt wird. Jetzt gilt es in Abstimmung mit dem Investor und den Genehmigungsbehörden die nächsten Schritte zu gehen. Das Projekt wurde überhaupt erst durch einen bekannten Tröstauer möglich, der die Eigentümer der landwirtschaftlichen Flächen von einem Verkauf an den Investor überzeugte. Dies lief völlig unabhängig von der Gemeinde.

7. Glasfaserausbau in der Gemeinde Tröstau; Einstieg in das Förderverfahren nach der Gigabitrichtlinie des Bundes ("Graue-FleckenProgramm")
Der Gemeinderat beschloss den Einstieg in ein drittes Programm zum Internetausbau in Tröstau, die sog. Gigabitrichtlinie. Dazu muss zu Beginn eine Markterkundung durchgeführt werden, um festzustellen, welche Teile in Tröstau hiervon profitieren könnten. Die Gemeinde Tröstau wird diesen Weg gehen.

8. Verschiedenes
Gemeinderat Sticht regte an, dass die Überreste vom RockmanRun bitte wieder aufgeräumt werden.

Damit endete die öffentliche Sitzung.

Der Link zum Frankenpost Artikel ist hier

16.11.2022 | Soziales von SPD Oberfranken

AWO-Doppelspitze Bayern fordert: Bayern muss als Sozialstaat heute für Bürgergeld stimmen

 
Nicole Schley und Stefan Wolfshörndl, die AWO-Doppelspitze in Bayern (Foto: AWO Bayern)
Bayern muss als Sozialstaat heute für Bürgergeld stimmen – Landesvorsitzende erinnern Staatsregierung an Artikel 3 der Bayerischen Verfassung     


„Die fadenscheinigen Argumente und fehlerhaften Beispielrechnungen, mit denen das Land Bayern versucht, das Bürgergeld zu blockieren, sind nicht nur deplatziert, sondern völlig daneben und aus der Zeit gefallen. Der Freistaat muss seine unsolidarische Haltung endlich aufgeben und dieses so richtige wie wichtige Vorhaben in der heutigen Sitzung des Bundesrats mittragen. Es geht darum, endlich die Lebensbedingungen für Arbeitssuchende zu verbessern und es geht darum, Respekt vor ihrer Lebensleistung zu zeigen“, erklären Nicole Schley und Stefan Wolfshörndl, die Landesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern. 

Mit seiner bisherigen Ablehnung der Maßnahme wird der Freistaat laut AWO-Doppelspitze seiner sozialen Verantwortung nicht mehr gerecht: „Aktuell müssen wir davon ausgehen, dass Artikel 3 der Bayerischen Verfassung für die Regierenden keine Rolle spielt. Sein Wortlaut gilt aber unverändert – Bayern ist ein Sozialstaat! Wir fordern die Staatsregierung auf, sich heute darauf zu besinnen und verfassungskonform für das Bürgergeld zu stimmen.“

13.11.2022 | Veranstaltungen von SPD Hohenberg a.d. Eger

Ilse Döhler gewinnt Rommé-Turnier

 

Nach zwei Jahren Pause war es endlich wieder so weit: Das Rommé-Turnier der SPD Hohenberg konnte wieder stattfinden! Im „Haidhölzl" karteten an 8 Tischen Rommé-Begeisterte aus Hohenberg und Umgebung um die attraktiven Preise.
Vorsitzender Hans-Jürgen Wohlrab hieß die Gäste willkommen. Er sprach den örtlichen und auswärtigen Firmen und Geschäften für die gestifteten Preise seinen Dank aus. Ebenso bedankte er sich beim Team Haidhölzl und den Ortsvereinsmitgliedern Annette Rößler und Jürgen Lang fürs Bedienen sowie Andrea Wohlrab für das Zusammenstellen der Preise. Den Spielerinnen und Spielern wünschte er ein gutes Blatt.
Nach zwei Runden standen die Gewinner fest: Ilse Döhler (Habnith), Gertraud Rennhack (Marktleuthen) und Theo Lex (Fuchsmühl) belegten die Plätze eins bis drei.
Wir gratulieren auf das Herzlichste!

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