18.11.2022 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge

Jörg Nürnberger berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.11.22

 

1. Flächenmanagement; Information durch Herrn Popp, Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge
Herr Alexander Popp vom Landratsamt Wunsiedel stellte das neue Konzept des Landkreises Wunsiedel im Fichtelgebirge zum Flächenmanagement vor. Dabei geht es darum, mögliche sogenannte Ausgleichsflächen landkreisweit zu bündeln, um sie dann bei Investitionen z.B. in neue Gewerbegebiete zur Verfügung zu haben. Bei allen flächenverbrauchenden Investitionen mit Versiegelung von Oberflächen müssen entsprechende ökologisch wertvolle Ausgleichsflächen nachgewiesen werden, die nach einem Punktesystem bewertet werden und die einer intensiven Nutzung entzogen werden. Ansonsten gibt es keine Baugenehmigung. Im Landkreis ist die Situation sehr unterschiedlich. Manche Gemeinden wie Tröstau haben wenig Gewerbe, aber vielleicht größere mögliche Ausgleichsflächen. Im viel größeren Marktredwitz ist es umgekehrt. Dies gilt es koordiniert auszugleichen, da ansonsten ein extremer Wettbewerb entstehen würde, der keinem nutzt. Dazu soll ein landkreisweiter Zweckverband gegründet werden. Die Gemeinden, die Flächen dort einbringen, werden dann bei Investitionen in anderen Gemeinden durch einen Anteil an der im neuen Gewerbegebiet entstehenden Investition dadurch beteiligt, dass sie einen Teil der erhobenen Gewerbesteuer bekommen. 
Der Gemeinderat begrüßte diese Idee und wird die noch vorzulegenden Unterlagen zum Zweckverband prüfen und in einer der nächsten Sitzungen über den Beitritt entscheiden.  

2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 13.09.2022 
3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 11.10.2022

Beide Protokolle wurden genehmigt.

4. Bauantrag zur Errichtung eines Wohnhausanbaus auf dem Grundstück FI.-Nr. 533/2 Gemarkung Tröstau, Talstraße 3a
5. Weitere Bauanträge, Zeltbau als Lager in Vierst

Beide wurden genehmigt.

6. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau; a) Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Grötschenreuth-Ost" mit Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Tröstau b) Billigung der Planentwürfe in der Fassung vom 08.11.2022 bzw. 15.11.2022 und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gern.§ 3 Abs. 1 und§ 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Planer stellte die Vorbereitungen für die Änderungen des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung eines neuen Einkaufsmarktes im Ortsteil Grötschenreuth gegenüber der Tankstelle vor. Dabei gibt es viele Belange zu berücksichtigen.Fragen wurden zum Lärmschutz für die Anwohner und zu den notwendigen Erdbewegungen gestellt, die allerdings noch nicht im Detail geplant sind. Insgesamt ist das Projekt auf einem guten Weg, damit die Nahversorgung für die Tröstauerinnen und Tröstauer langfristig sichergestellt wird. Jetzt gilt es in Abstimmung mit dem Investor und den Genehmigungsbehörden die nächsten Schritte zu gehen. Das Projekt wurde überhaupt erst durch einen bekannten Tröstauer möglich, der die Eigentümer der landwirtschaftlichen Flächen von einem Verkauf an den Investor überzeugte. Dies lief völlig unabhängig von der Gemeinde.

7. Glasfaserausbau in der Gemeinde Tröstau; Einstieg in das Förderverfahren nach der Gigabitrichtlinie des Bundes ("Graue-FleckenProgramm")
Der Gemeinderat beschloss den Einstieg in ein drittes Programm zum Internetausbau in Tröstau, die sog. Gigabitrichtlinie. Dazu muss zu Beginn eine Markterkundung durchgeführt werden, um festzustellen, welche Teile in Tröstau hiervon profitieren könnten. Die Gemeinde Tröstau wird diesen Weg gehen.

8. Verschiedenes
Gemeinderat Sticht regte an, dass die Überreste vom RockmanRun bitte wieder aufgeräumt werden.

Damit endete die öffentliche Sitzung.

Der Link zum Frankenpost Artikel ist hier

13.10.2022 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge

Anke Günßler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.10.2022

 

Bürgersprechstunde:
Herr Hermann meldete sich mit 2 Themen zu Wort:
- Er möchte Stellung nehmen zu dem Gerücht/Vorurteil, dass er Tröstau zu einem Künstlerdorf machen möchte. Das stimmt nicht; sein Ziel ist Tröstau mitzugestalten und da gehört Kunst nun mal dazu.
- Eines seiner Kunstobjekte - ein Fahrrad auf der Wiese - wurde an eine Firma in der Umgebung verkauft und erzielte einen 4-stelligen Betrag.

1. Bauanträge
Keine

2. Fortschreibung des Teilkapitels „Windenergie“ im Regionalplan Oberfranken-Ost; Vorschläge der Städte und Gemeinden zur Ausweisung von Vorranggebieten für die Windenergienutzung
Durch die Energiekrise hat die Windenergienutzung an Priorität gewonnen. Bis zum 31.12.2022 läuft ein Vorschlagverfahren über die Vorranggebiete.

3. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) der Gemeinde Tröstau
Die Gemeinden sind angehalten Einnahmen auszuschöpfen und dazu gehören auch Entgeltleistungen wie z.B Erschließungsbeiträge. Seit 2016 gibt es eine neue Rechtsgrundlage und es ist nun Landesrecht und nicht mehr Bundesrecht. Die Gemeinde Tröstau hat eine Satzung von 1990 und diese Satzung muss auf den neuesten Rechtsstand gebracht werden. Dazu gibt es eine Mustersatzung auf die die Gemeinde aufbauen kann. Es gilt weiterhin die 90% (Anwohner)/ 10% (Gemeinde) Kosten Regelung.
Gemeinderat R. Wölfel gab zu bedenken, dass die neue Satzung zwar für Neuerschließungen klar ist, aber für existierenden Bestand ist die neue Satzung unvollständig. Er schlug vor 2 bestimmte und relevante Paragraphen von der Mustersatzung (die sich auf das Kommunalabgabengesetz (KAG) bezieht) in die Satzung der Gemeinde aufzunehmen, um Klarheit zu schaffen.
Herr Großkopf erklärte, dass das nicht nötig sei, da das Kommunalabgabengesetz (KAG) ein höherwertiges Recht ist und somit gültig ist. Somit sind diese Paragraphen gültig, auch wenn sie nicht in der Tröstauer Satzung enthalten sind, da sie in der höherrangigen KAG enthalten sind. 
Gemeinderat R. Wölfel fragte nach, warum diese Paragraphen dann nicht in die Tröstauer Satzung aufgenommen werden könnten, wenn sie sowieso gültig sind. Es würde zumindest Klarheit schaffen. 
Bürgermeister Klein sah dazu keine Notwendigkeit und der Tagesordnungspunkt wurde vom Gemeinderat verabschiedet, allerdings mit 3 Gegenstimmen.

4. Freiwillige Feuerwehr Vordorf; Turnusgemäße Besichtigung durch die Landkreisführung
Bürgermeister Klein bedankt sich für das Engagement der Freiwilligen Feuerwehren in der Gemeinde Tröstau. Auch eine Übung mit allen Feuerwehren sei gut gelaufen.
Der Bedarfsplan der Feuerwehren ist in Arbeit. Der Plan ist sehr wichtig für die Feuerwehren, da der Plan über die zukünftige Ausstattung in den Feuerwehren entscheidet und die Gemeinde  somit die notwendigen Ausgaben mit einplanen muss.
Auch die Löschwasserversorgung im Ortsteil Vierst wurde angesprochen, da es damit ein Problem gibt. Bürgermeister Klein sagte zu, dass die Gemeinde sich dem Problem annehmen werde. Gemeinderat Welisch mahnte, dass dies nicht irgendwann, sondern zeitnah geschehen müsse, damit die Versorgung sichergestellt sei.

5. Verschiedenes
Gemeinderat Sticht hakte erneut bezüglich des Bauzwangs im Kösseinering nach und wollte wissen, ob die Gemeinde die Eigentümer benachrichtigen würde. Bürgermeister Klein und Herr Großkopf erklärten, dass die erste Frist 2024 ablaufe. Eigentümer werden angeschrieben und da im Vertrag eine Klausel existiert, kann die Gemeinde eine Rückabwicklung des Vertrages erwirken. 

Bürgermeister Klein gab bekannt dass ein mögliches Tempolimit am Ortseingang in der Kemnather Strasse sowie an der Strasse zum Fahrenbach nächstes Jahr eventuell mit eingebracht werde.

Gemeindrat R. Wölfel mahnte den Zustand des Schulhauses Leupoldsdorf an. Das Dach müsste dringend repariert werden ansonsten verschlimmern sich die Bauschäden. Bürgermeister Klein sagte zu, die Reparatur prüfen zu lassen. 

Gemeinderat Weiß fragte nach der Reparatur des Gartenzaun am Vordorfer Gemeindehaus. Auch hier sagte Bürgermeister Klein Hilfe zu.

#SPDTröstau  #Tröstau

20.09.2022 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge

Harald Sattler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.09.2022

 

Bürgersprechstunde
Harald Sattler erkundigte sich, ob die Gemeinde Energie Einsparungsmöglichkeiten sieht. Bürgermeister Klein möchte die Einschaltzeit der Straßenbeleuchtung nicht verändern. Er sieht in der Weihnachtsbeleuchtung eine Möglichkeit zu sparen oder wo es sonst möglich ist.

1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 12.07.2022
Die Sitzungsniederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Bürgermeister Klein gab bekannt, dass für den Spielplatz ein Spielgerät für ca. 18.200€ gekauft wird. Hierbei unterstützt der Verein Tröstau aktiv die Anschaffung.

3. Bauanträge
Es gab keine Bauanträge zum Abstimmen.

4. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau;
a) Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Leupoldsdorferhammer" für den Bereich der Grundstücke FI.-Nrn. 714/33, 714/34, 714/35, 714/36, 714/37, 714/121, 714/122 und 714/124 der Gemeinde Tröstau
b) Billigung des Planentwurfs mit Begründung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gern. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Leupoldsdorferhammer“ wurde zugestimmt. Hier soll die bisherige gewerbliche Nutzung in ein Mischgebiet verändert werden. Dadurch ist in diesen Bereich in Zukunft eine Wohnbebauung möglich.

5. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren zum Entwurf vom 02.08.2022
Die Gemeinde erklärte den Sachverhalt und ihre Position. Dieses Verfahren soll zeitnah abgeschlossen sein. Aus dem Kreis der Gemeinderäte*innen kam der Vorschlag, dass der Bauausschuss und die Hochwasser Arbeitsgruppe das Konzept ergänzen kann. Hier kann der Hochwasserschutz mit aufgenommen werden,so Bürgermeister Klein.

6. Vollzug der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2021); Integrales Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement der Gemeinde Tröstau
Dieser Tagesordnungspunkt wurde ausgiebig diskutiert. Gemeinderat Thurn gab bekannt, dass sich die Hochwasser Arbeitsgruppe darüber unterhalten hat. Das Konzept kann in diesen Rahmen bis zu 75% über das Wasserwirtschaftsamt gefördert werden. Im Konzept würden auch die Bereiche berücksichtigt, an dem kein Bach fliest und das Oberflächenwasser in das Kanalnetz einläuft. In dem Rechenmodell kann festgestellt werden, wo das Oberflächenwasser fließen wird. Ein Ingenieurbüro wird hier das Konzept professionell mit ausarbeiten. Gemeinderat Nürnberger stellte fest, es sei der richte Weg so zu verfahren.

7. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) der Gemeinde Tröstau
Dieser Tagesordnungspunkt sorgte für heftige Diskussion. Gemeinderat Weiß fragte nach, ob die Änderungen zwischen der alten Satzung und der neuen Satzung besser erkennen gemacht werden könnten. Hierzu mahnt Gemeinderat Nürnberger an, dass es nicht transparent war - es war kein Vergleich alt gegen neu möglich. Bürgermeister Klein verschob diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung, um den Gemeinderäte*innen die Unterlagen im Vorfeld zukommen zu lassen.

8. Kinderbetreuung Tröstau; Beschlussfassung zur Bedarfsfeststellung nach Art. 7 BayKiBiG
Bei der Kinderbetreuung Tröstau wurde eine Bedarfsfeststellung vorgenommen. Die Gemeinde hatte eine Besprechung mit dem Betreiber und dem Landratsamt um das Betreuungsangebot zu erhöhen. Es konnte ein Beschluss erzielt werden hier tätig zu werden. Der Anbau am Kinderhaus Arche Noah ist schon in der Bauphase und wirkt sich positiv auf die Betreuungsplätze aus.

9. Verschiedenes
Gemeinderätin Radtke fragte, wie es mit der Schulhaus Sanierung weiter gehe. Bürgermeister Klein sagte dazu, dass er mit Eltern im Gespräch sei und auch mit den Schulamtsrat Tauber Gespräche geführt wurden. Er will eine ordentliche Planung für die Zukunft. Es hat sich in den Jahren viel verändert wie eine moderne Schule jetzt gestaltet sein sollte. Gemeinderat Weiß sagte dazu, bei einem Raumprogramm zur Generalsanierung der Schule werden mehrere Ingenieur Büros eingebunden.

Gemeinderat Sticht fragte nach, ob ein Bauzwang im Kösseinering Neubaugebiet bestehe. Werden hier die Besitzer von der Gemeinde angeschrieben? Bürgermeister Klein lässt es prüfen. 

Gemeinderat Sticht brachte erneut die Geräuschbelästigung am Betonwerk vor, die dann heftig diskutiert wurde. Es wären schon Gemeinderäte*innen von Bürgern angesprochen worden, dass es im Ort viel zu laut sei. Es wurde auch die Frage gestellt, ob die Gemeinde etwas gegen den Lärm unternimmt. Bürgermeister Klein berichtete, die Lärmbelästigung sei im Bereich des erlaubten. Die Firma wird von sich aus eine Lärmreduzierung anstreben und möchte keinen Konflikt mit den Bürgern von Tröstau. 

Gemeinderat Kuhbandner erkundigte sich erneut nach dem Stand der Geschwindigkeitsreduzierung in der Kemnather Str. aus Fahrtrichtung Nagel. Hier lässt Bürgermeister Klein den Stand auch prüfen. 

Gemeinderat Brei teilte abschließend mit, dass der Bach am Hammerschloss in Leupoldsdorf einmal im Jahr gereinigt wird.

#SPDTröstau  #Tröstau

04.08.2022 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge

Harald Sattler als Vorsitzender der SPD Tröstau bestätigt

 

Bei der gut besuchten Jahreshauptversammlung des Ortsvereins SPD Tröstau zogen Vorsitzender Harald Sattler und Fraktionsvorsitzender Stefan Weiß Bilanz über das vergangene Jahr.

Harald Sattler berichtete über die verschiedenen Veranstaltungen der SPD Tröstau, z.B Stammtisch, ,Blick hinter die Kulissen' mit Jörg Nürnberger, Grillfest. Für den Rest des Jahres sind weiterhin Stammtische, ein weiterer ,Blick hinter die Kulissen' Vortrag, die Weihnachtsfeier sowie eine Fahrt nach Berlin im November für 10 Mitglieder geplant. Die monatlichen Berichte vom Vorstand oder der Fraktion über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates, die auf Facebook, Instagram, der Ortsverein SPD Tröstau Webseite und dem Schaukasten nahe der Ortsmitte veröffentlicht werden, wurden immer gerne gelesen. Für das 125-jährige Jubiläum des Ortsvereins in 2023 wird es wahrscheinlich einen Festabend mit politischen Ehrengästen geben. 

Stefan Weiß informierte die Mitglieder über die Arbeit im Gemeinderat. Einige Themen, die im Gemeinderat diskutiert bzw auch beschlossen wurden, behandelten Bauanträge, Haumann-Areal (Planung), Kinderhort Auftragsvergabe und Kosten, Schulhaus Leupoldsdorf, Nahversorger, Straßenerhalt, Entgeld für Kanalnutzung, Haushalt im April usw. Es gab Themen, bei denen lange Diskussionen benötigt wurden, um die Beschlüsse dann, meistens im Konsens, aber teilweise auch konträr von den Räten beschlossen wurden.
Beim Hochwasserschutz besteht fraktionsübergreifend Einigkeit. Kontrovers war die Abstimmung im April zum Thema Siebenstern mit dem Ratsbegehren. Manchmal wurden Themen und Beschlüsse, teilweise gegen die Stimmen der SPD und der CSU, beschlossen. Trotzdem ist es ein Anliegen der SPD Fraktion, immer für das Wohl der Gemeinde und ihrer Bürger nach besten Wissen und Gewissen Entscheidungen zu treffen.

Anke Günßler erzählte kurz von der Renovierung des Jugendraumes, die dank der Spenden (Sach-, Material, Geld- und Dienstleistungspenden) vieler Firmen und Privatpersonen, sowie den zahlreichen Arbeitsstunden einiger freiwilliger Helfer zügig voran schritt. Der Raum ist eine Begegnungsstätte für die Tröstauer Jugendlichen und wurde zeitgleich mit der Einweihung des Gemeindehauses eröffnet.

Barbara Lerch gab bekannt, dass die Kassenlage stabil sei und ihr wurde eine einwandfreie Kassenführung bescheinigt. Da Barbara Lerch für die Wahl der Kassierin nicht mehr zur Verfügung steht, bedankte sich der Vorstand im Namen des Ortsvereins für die hervorragende und gewissenhafte Kassenführung. Danke Barbara!

Für ihre langjährige SPD Mitgliedschaft wurden Barbara Lerch, Irmgard Martini, Karin Joser, Marina Pöhlmann und Hans Joser geehrt. Heinz Martini wurde für seine 30-jährige Tätigkeit und Verdienste als Vorsitzender unseres Ortsvereins der Titel und Urkunde des Ehrenvorsitzenden verliehen. Herzlichen Glückwunsch an alle JubilareInnen!

Nun zu den Neuwahlen. Melanie Graf, Geschäftsstellenleiterin der SPD-Geschäftsstelle Hof, fungierte als Wahlausschuss Helferin.

  • Vorsitzender: Harald Sattler
  • Stellvertretende Vorsitzende: Stefan Weiß, Jörg Nürnberger
  • Kassier: Michael Sattler
  • Schriftführerin: Anke Günßler
  • BeisitzerInnen: Joachim Gruber, Hans Joser, Karin Joser, Christa Weiß
  • RevisorIn: Frank Kilgert, Irmgard Martini

Die Wahlentscheidungen der Delegierten für den Kreisverband, Unterbezirk und Landtags- und Bezirkswahl 2023 sind auf der SPD Webseite https://www.spd-troestau.de/vorstand/ veröffentlicht.
Herzlichen Glückwunsch an den gewählten Vorstand!

Mit einer gemütlichen Runde nach Abschluss des offiziellen Teils ging die JHV spät am Abend zu Ende.
Danke an das Poststüberl Service Team für die freundliche Bewirtung. 

Eure Tröstauer SPD

#SPDTröstau  #Tröstau

Vorstand - von links: Harald Sattler, Michael Sattler, Joachim Gruber, Anke Günßler,
Christa Weiß, Irmgard Martini, Heinz Martini, Stefan Weiß, Jörg Nürnberger
mit Melanie Graf
Jubilare - von links: Hans Joser, Karin Joser, Irmgard Martini, Barbara Lerch
mit Harald Sattler, Anke Günßler

 

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