Ratsfraktion
20.02.2016 | Ratsfraktion von SPD-Ortsverein Thiersheim
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Bernd, liebe Gemeinderatskollegen und –kolleginnen, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuhörer
Eigentlich würde ich gerne hurra rufen – sind wir doch seit langem mit unseren Schulden wieder einmal unter die 6 Millionen € Marke gerutscht. Unsere Schulden belaufen sich Ende 2015 auf
€ 5.781.000, was zuletzt im Jahr 2008 der Fall war.
(Pro-Kopf-Verschuldung von € 3.171,15)
Hätten wir dies aus eigener Kraft geschafft, wäre das ein toller Erfolg.
04.12.2015 | Ratsfraktion von SPD Hochfranken
Der Stadtrat der Stadt Hof möge beschließen:
Tagesordnungen der öffentlichen Teile von Stadtrats- und Ausschusssitzungen sowie die Sitzungsprotokolle der öffentlichen Teile des Hofer Stadtrats und der Stadtratsausschüsse werden im Internet auf der Homepage der Stadt Hof veröffentlicht, sofern dies unter datenschutzrechtlichen Bedingungen möglich ist.
16.09.2015 | Ratsfraktion von SPD Hohenberg a.d. Eger
Die SPD setzt sich seit Monaten für eine Änderung des Schulsprengels ein. Mehrfach machten wir deutlich, dass wir den klar formulierten und dokumentierten Wunsch der betroffenen Neuhauser Eltern erfüllen wollen. Die CSU dagegen weigerte sich ebensolang, dem Antrag zuzustimmen.
Dieses Verhalten und ihr Mehrheitsbeschluss für eine Befragung nahezu aller Neuhauser Bürgerinnen und Bürger sorgten von vorne herein für Kopfschütteln in der Bevölkerung. Nun kam die Quittung von den Hohenbergern und Neuhausern: Die von der CSU enttäuschten betroffenen Eltern initierten mit dem Elternbeirat ein Bürgerbegehren und sammelten mühelos mehr als 200 Unterschriften. Bereits 116 hätten ausgereicht.
22.07.2015 | Ratsfraktion von SPD Hohenberg a.d. Eger
Die Entwicklung beim Thema Schulsprengeländerung Neuhaus hat in der Bevölkerung zu Besorgnis und Unverständnis geführt. Die CSU-Fraktion hat mit ihrer Mehrheit eine Entscheidung über die Vorgehensweise bereits zweimal verschoben. Für ein von Verwaltung und Bürgermeister angebotenes klärendes Informationsgespräch mit allen Stadträten sah ihr Fraktionsvorsitzender im Gegensatz zur letzten Stadtratssitzung keinen Bedarf mehr.
Stattdessen erhielten die Stadträte eine Mail mit einem Beschlussvorschlag der CSU für die kommende Sitzung am 27. Juli. Darin wird der Wunsch vorgetragen, eine Befragung der Neuhauser Bürgerinnen und Bürger durchzuführen, ob sie einen Anschluss des Ortsteils an den Sprengel der Grundschule Schirnding/Hohenberg wünschen. Befragt werden sollen Jugendliche mit 16 bis hin zu Senioren ohne Altersbeschränkung. Wegen widersprüchlicher Aussagen im Text aber vor allem, weil diese Vorgehensweise nicht dem Anliegen der betroffenen Eltern entspricht, hält die SPD diesen Beschluss für den falschen Weg.
Die SPD-Fraktion beantragt hiermit, auf eine Befragung zu verzichten und zu beschließen, beim Schulamt bzw. der Regierung von Oberfranken einen Antrag auf Änderung des Schulsprengels zu stellen, da dies nachweislich sowohl dem Willen des Elternbeirats als auch dem der betroffenen Eltern entspricht.
22.06.2015 | Ratsfraktion von SPD Hohenberg a.d. Eger
Wieder einmal beschwert sich Herr Achtziger über die Sozialdemokraten. Diesmal beklagt er, dass die SPD in der Vergangenheit trotz Mehrheit nie eine Änderung des Schulsprengels Neuhaus beschlossen hat. Dafür gibt es einen guten Grund, der auch für Herrn Achtziger all die Jahre mit Ausschlag gebend war: Weil für uns immer der Wille der betroffenen Eltern Vorrang hatte. Und bis vor einigen Jahren tendierte dieser Elternwille eher Richtung Selb.
Nun setzt sich bei den Eltern der einzuschulenden Kinder immer deutlicher der Wunsch durch, ihre Sprösslinge wohnortnäher einzuschulen. Dieser Wunsch resultiert aus dem sehr guten Ruf des Schulhauses in Schirnding, aber auch aus dem Unverständnis über das nie enden wollende Hickhack zwischen Hohenberg und Neuhaus. Jetzt haben wir die Möglichkeit, die historische Fehlentscheidung einer schulischen Abkopplung des Ortsteils Neuhaus zu korrigieren.
Ich finde es unerträglich, dass Herr Achtziger seine offenkundige Abneigung gegen Hohenberg im Allgemeinen und gegen die SPD im Besonderen auf dem Rücken der besorgten Eltern zelebriert. Wir Stadträte haben die Verpflichtung, langfristige Entscheidungen zum Wohl aller Bürger zu treffen. Das dürfen wir nie aus den Augen verlieren, auch nicht, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse ändern.
Herrn Achtziger wünsche ich, dass er nicht vorbehaltlos an seit Jahrzehnten eingewachsenen Strukturen festhält, sondern auch positiven Veränderungen und dem Willen der Neuhauser Jungeltern und ihrern Kindern eine Chance gibt. Hohenberg und Neuhaus täte das gut.
