09.05.2020 | Lokalpolitik von SPD Weißenstadt

Neue Stadträte vereidigt

 

Am Dienstag den 6.Mai 2020 fand die konstituierende Sitzung des neuen Weißenstädter Stadtrats statt im Kurhotel statt.

30.04.2020 | Kommunalpolitik von SPD Oberfranken

SPD Oberfranken: Zeit des Wechsels - Zeit für Neues.

 

Ich danke allen kommunalen Mandatsträger*innen der demokratischen Parteien in Oberfranken, die mit Ablauf des heutigen Tages aus ihren Ämtern ausscheiden.

Ihr habt über Jahre, zum Teil auch Jahrzehnte Verantwortung in den Gemeinde- und Stadträten aber auch den Kreistagen übernommen und euch getraut, Gesicht zu zeigen. Ihr seid wahre Baumeister*innen der Demokratie, denn ihr habt unten an ihrem Fundament gebaut und es gefestigt.

Das Gleiche gilt für die (Ober-)bürgermeister*innen und Landräte, deren Amtsperiode heute um Mitternacht endet. Ihnen gilt mein höchster Respekt.

Allen, die mit dem 1.5. neu einsteigen in die Rats- und Kreistagsarbeit oder als (Ober-)bürgermeister*innen ihren Dienst antreten, wünsche ich den Mut, Neues zu wagen und sich mit ihren Ideen einzubringen, Schwierigkeiten zu überwinden und vor allem Ausdauer und Geduld. Kommunalpolitik ist kein Sprint, sondern ein Langstreckenlauf.

Allen Vertreter*innen der demokratischen Parteien rufe ich daher ein herzliches Glückauf zu, so wie es in der SPD üblich ist.

Auf eine gute Zusammenarbeit in schwierigen Zeiten!

Euer
Jörg Nürnberger 
Vorsitzender der OberfrankenSPD

20.04.2020 | Landespolitik von SPD Oberfranken

Generalsekretär der BayernSPD, Uli Grötsch, MdB fordert eigenen Rettungsschirm für bayerische Gastronomie

 

Uli Grötsch dazu: „Wirtshäuser, Restaurants, Bars und Kneipen sind Orte des Austausches und des geselligen Zusammenseins. Unsere bayerische Gaststättenkultur ist ein Herzstück bayerischer Lebensart, eines Ortes oder eines Stadtviertels. Die Coronakrise bedroht die gesamte Gastronomie in Bayern existenziell. Es drohen zahlreiche Schließungen und die Vernichtung unzähliger wirtschaftlicher Existenzen. Mit der Soforthilfe, den Mietstundungsmöglichkeiten und Hilfskrediten sind erste gute Maßnahmen eingeleitet worden. Diese sind jedoch, bis auf die Soforthilfen, in den kommenden Jahren vollständig zurückzuzahlen. Für viele Gastronomiebetriebe ist es oft nur schwer möglich, ausreichende finanzielle Reserven aufzubauen, geschweige denn zusätzliche Einnahmen zu erwirtschaften, die eine Abzahlung zusätzlicher Kredite ermöglich. Auch ist das Einsparpotential überschaubar oder der Ausbau des Umsatzes liegt in sehr engen Grenzen. Die langen Schließungszeiten zehren Rücklagen schnell auf, zahlreiche Kosten laufen weiter und die Warenverluste sind hoch.

17.04.2020 | Familie von SPD Oberfranken

AWO-Chef Beyer fordert Freistaat zur sofortigen Entlastung der Eltern bei den Kitabeiträgen auf

 

Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer fordert den Freistaat auf, sofort die volle Übernahme der Elternbeiträge für Kindertagesstätten zu erklären: „Seit gestern ist klar, dass die Staatsregierung auf unabsehbare Zeit den Regelbetrieb in Kitas unterbinden will. Dann muss sie auch sofort die Eltern voll von den Beiträgen entlasten. Die freien Träger können dies nicht leisten. Sie haben weiter ihre Fixkosten, stehen gerne für flexible Lösungen bei der Not-Betreuung bereit und kommen ihren Verpflichtungen als Arbeitgeber nach.“

Skeptisch sieht Beyer die entstehende Ungleichbehandlung, wenn Kommunen nur für ihre eigenen Kitas die Beiträge streichen. „Wir würden das auch gerne tun. Aber wir haben keine Steuermittel, um das quer zu finanzieren. Deshalb muss die Staatsregierung jetzt handeln“, so Beyer.

14.04.2020 | Gesundheit von SPD Oberfranken

AWO Bayern mahnt: Schutzausrüstung bei den ambulanten Pflegediensten ist besorgniserregend rar

 

AWO-Landesgeschäftsführer Andreas Czerny appelliert an Staatsregierung, diese Dienste auszustatten, damit zu Pflegende nicht in die Krankenhäuser müssen

Hilfe beim An- und Ausziehen von Kleidung und Kompressionsstrümpfen, Unterstützung bei der Körperhygiene und Medikamenteneinnahme, Wundversorgung, Verbandswechsel und vieles mehr: Das Leistungsspektrum der ambulanten Pflegedienste ist umfangreich und auf die unterschiedlichen Bedarfe der zu Pflegenden ausgerichtet sowie darauf, ihnen ein möglichst selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen.

Letzteres zu gewährleisten, wird in diesen Tagen für die Fachkräfte, die ambulant pflegen, zunehmend schwer, mancherorts ist es bereits unmöglich: „Ohne die notwendige Ausrüstung wie Atemschutzmasken, Schutzkittel und -brillen können die Pflegefachkräfte in Zeiten der Corona-Pandemie ihre Arbeit nicht verrichten; zu hoch ist das Risiko einer Infektion mit dem Virus, vor allem für die Pflegebedürftigen. Genau dieses Material ist jedoch bei den ambulanten Diensten besorgniserregend rar – sie werden bei der Verteilung noch weniger bedacht als die stationären Einrichtungen, wo dieses unverzichtbare Material nach wie vor Mangelware ist“, schildert Andreas Czerny, Landesgeschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern, die aktuelle Situation.

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