22.05.2022 | Ortsverein von SPD Hohenberg a.d. Eger

Jahreshauptversammlung: Ehrenamtspreis für Seniorenbeauftragte - Wohlrab als Vorsitzender bestätigt

 

Die Ehrungen bildeten den Höhepunkt der Jahreshauptversammlung bei den Hohenberger Sozialdemokraten im Haidhölzl. Bezirksrat Holger Grießhammer, Bürgermeister Jürgen Hoffmann und Vorsitzender Hans-Jürgen Wohlrab überreichten Urkunden an Florian Köhler für 10 und Karl-Heinz Berndt für 25 Jahre Mitgliedschaft bei der SPD. Zudem gab es für die Geehrten ein Handtuch der Firma Feiler. Entschuldigt waren die Jubilarinnen Dagmar Köhler-Meinhardt (25 Jahre) sowie Gabi Amann (40 Jahre).
Im Anschluss erhielten die Seniorenbeauftragten Ingrid Göhlert, Beate Herzog und Annette Rößler den diesjährigen Ehrenamtspreis der Hohenberger SPD sowie jeweils einen Einkaufsgutschein. Eingangs legten Vorsitzender Wohlrab, Fraktionsvorsitzender Klaus Hoffmann und Bürgermeister Jürgen Hoffmann Ihre Berichte aus dem Ortsverein, der Fraktion und dem Rathaus ab. Bei den Neuwahlen wurde Hans-Jürgen Wohlrab als Vorsitzender bestätigt. Annette Rößler übernimmt das Amt der Stellvertreterin von Jürgen Lang, Cornelia Baier folgt Andrea Wohlrab als Schriftführerin.

20.05.2022 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge

Anke Günßler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.05.2022

 


Zweiter Bürgermeister H. Brei vertrat Bürgermeister Klein, der sich wegen Krankheit entschuldigte.

Bürgersprechstunde
Frau Günßler fragte warum die Sitzung vom 10.05.2022 auf diesen Dienstag 17.05.2022 verlegt wurde. Herr Brei erklärte, dass es letzte Woche nicht genügend Tagesordnungspunkte gab. Frau Günßler schlug vor, dass Verschiebungen  in Zukunft auch den Bürgern mitgeteilt wird, z.B. auf Gemeinde Tröstau Facebook.

1. Bauantrag zum Neubau einer Mittelgarage auf Grundstück Fl.Nr. 714/34 Gemarkung Tröstau;Hammerwiesenstraße
2. Bauantrag zur Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf Grundstück Fl.Nr. 714/34 Gemarkung,Tröstau, Hammerwiesenstraße
3. Antrag auf Erteilung einer isolierten bauordnungsrechtlichen Abweichung von den Abstandsflächenvorschriften für den Neubau einer Fertiggarage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 51/1 der Gemarkung Tröstau, Schulstraße 13

Alle Anträge wurden genehmigt.
Gemeinderat R. Wölfel schlug vor, das zusätzliche Information z.B. 3D Ansicht etc, bei den Bauanträgen mitgeliefert wird, damit man sich eine besseres Bild machen könnte. Außerdem schlug er vor, die Bauanträge während der Sitzung an eine Leinwand/Wand zu projektieren, damit alle Gemeinderäte und auch Bürger die Pläne gemeinsam anschauen könnten. Dies wäre im Rathaus Saal möglich gewesen, aber sein Antrag die Sitzungen in den Rathaussaal zu verlegen wurde von der Gemeindeverwaltung wegen Corona abgelehnt. 

4. Weitere Bauanträge
Keine

5. Antrag von Gemeinderatsmitglied Bernd Tuchbreiter (CSU-Fraktion) auf Einbindung des Bauausschusses bei den anstehenden Großprojekten der Gemeinde Tröstau
Gemeinderat Tuchbreiter erklärte, das Ziel seinen Antrags sei mehr Transparenz und Demokratie im Gemeinderat. Er wünsche sich, dass Termine mit Architekten, Ortsbegehungen usw, an den Bauausschuss weitergegeben wurden, um den Mitgliedern des Bauausschusses die Möglichkeit zu geben solchen Terminen beizuwohnen. Es gehe nicht darum die Termine mit dem Bauausschuss abzusprechen (was natürlich rein logistisch unmöglich wäre), sondern lediglich die Termine an den Bauausschuss zeitnah weiterzuleiten. 
Die frühe Einbeziehung des Bauausschusses würde sich positiv auf die Projekt- und Meinungsbildung auswirken. Außerdem würde es Zeit sparen bei Diskussionen und etwaiges Fachwissen würde sofort mit einfließen. 
Gemeinderat Sticht wies außerdem darauf hin, dass die Gemeinderäte gewählt wurden, um die Interessen der Gemeinde zu vertreten und das kann nur dann ernsthaft ausgeführt werden, wenn Information von Anfang an geteilt wird.
Gemeinderat Weiß stimmte dem auch zu und erklärte dass er versuchen würde, Termine wahrzunehmen, wenn er davon wüsste. 
Gemeinderätin Radtke gab zu Bedenken dass der Bauausschuss keine Sonderstellung haben sollte, sondern der gesamte Gemeinderat informiert werden sollte. Diesem Einwand wurde jedoch nicht zugestimmt, da die Ausschüsse genau dafür gegründet wurden und der ganze Gemeinderat sowieso dann in der Sitzung informiert wird.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen. 

6. Verschiedenes 
Gemeinderat Kuhbander schlug vor Ehrenämter besser zu würdigen, z.B, Würdigung durch die Gemeinde nach x Jahren usw. Man könnte die Vereine anschreiben um Vorschläge zu erhalten - Rahmenbedingungen müssen natürlich existieren und erfüllt sein.
Herr Großkopf wies darauf hin, dass eine solche Satzung schon im Ortsrecht existiert und man darauf aufbauen kann.
https://www.vg-troestau.de/rechtsgrundlagen/1/20021/ehrungssatzung.html

Zweiter Bürgermeister Brei informierte über folgende Punkte:
- Der TV Auftritt von Bürgermeister Klein im BR Kontrovers Magazin. Es galt, Tröstau als attraktive und erschwingliche Alternative zu präsentieren. Der Hort und Kindergarten wurden hervorgehoben. Man hätte sich etwas mehr TV Zeit erhofft, aber im großen und ganzen war es ok.
Gemeinderat Sticht gefiel die Präsentation Tröstaus nicht, da sehr viele 'unschöne' Gebäude und Plätze gezeigt wurden.
Gemeinderat R. Wölfel bezweifelte dass ein solcher Auftritt den gewünschten Erfolg erziele und es wäre besser gemeinsam für die ganze Region zu werben - siehe Beispiel Freiraum für Macher.
- Am 21.05 findet die Leistungsprüfung der FFW Tröstau statt
- Die Ausbesserung der Strassenlöcher in der Gemeinde Tröstau ist im Moment im Gange und wird zügig fort gesetzt.

#SPDTröstau  #Tröstau

04.05.2022 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge

Harald Sattler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.04.2022

 

Bürgersprechstunde
Zur Bürgersprechstunde wurde von SPD Vorstand und ehemaligen Kommandant der Feuerwehr Tröstau Harald Sattler folgende Stellungnahme zum Bauvorhaben des neuen Feuerwehrhauses und Siebenstern Areals abgeben:
Bei einem Neubau eines Feuerwehrhauses werden mindestens 800m2 Fläche benötigt. Hier ist zu beachten, dass eine getrennte Zufahrt und Abfahrt der Feuerwehrkräfte gewährleistet ist. Im Bereich dieses Feuerwehrhauses sind mindestens genauso viele PKW Stellplätze für die Kräfte der Feuerwehr bereitzustellen wie Sitzplätze in den Fahrzeugen vorhanden sind (23 Stück). Diese Stellplätze sind  immer freizuhalten, natürlich auch bei anderen Veranstaltungen am Standort Siebenstern.
Bezüglich des Gebäude selbst gab H. Sattler zu bedenken, dass ein Standort im geplanten Areal Siebenstern sämtliche Optionen für die Zukunft verbauen würde. Es wäre keine Möglichkeit vorhanden, eine Erweiterung im Bereich des Katastrophenschutzes zu realisieren. Prinzipiell ist bei einem gemeinschaftlichen Bau eine Trennung benötigt. Es muss ein Schwarzbereich mit eigenem WC und Duschen für die Einsatzkräfte vorhanden sein (wegen der Verschmutzung nach einem Einsatz). Ein eigenständiger Unterrichtsraum gehört auch zur Grundausstattung eines neuen Feuerwehrhauses. H. Sattler sah hier die Möglichkeiten für den Siebenstern Standort sehr begrenzt.

W. Hermann stellte eine Frage ob bei den politischen Anliegen der Gemeinde auch Konzepte hinterlegt sind. Bürgermeister Klein meinte dazu, dass Konzept Haumann steht und ist allen bekannt. Für den Rest gibt es Konzepte von der Gemeinde.


Tagesordnung
Zum ersten Tagesordnungspunkt gab Herr Kalchenreuth vom Ingenieurbüro Bökenbrink einen Bericht zum Entwurf des Bebauung- und Gründungsplans „Senioren-Wohnen-Tröstau“ ab, um ein Gebäude für Generationen zu schaffen. Viele Häuser aus den 70er Jahren sind für älteren Bewohner zu groß geworden. Hier könnte ein Generationswechsel in den frei werdenden Häuser beschleunigt werden, mit den Zuzug junger Familien. Für das Grundstück ist momentan noch kein konkretes Vorhaben vorhanden. Bei dem Ausbau des Grundstückes gibt es keine Bedenken beim Umweltschutz. Bürgermeister Klein fügte hierzu, dass das Gebäude mindestens 60 Betten haben sollte, damit es rentable betrieben werden kann.

Die Planung zum Ausbau der Straße am Nesselbach wurde an ein Ingenieurbüro vergeben. Der Auftrag für die Erstellung der Straßenbeleuchtung wurde an die SWW Wunsiedel für erteilt.

Es kann jetzt der Antrag auf Fördergelder in der Höhe von 565.000€ für die Sanierung des alten Schulhauses in Leupoldsdorf gestellt werden.

Zusammenfassung der Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt:

  • Tobias Köhler (Freie Wähler) bedankte sich bei der Gemeinde und den Bürgern für die Unterstützung bei der Ukraine Aktion in Tröstau. 
    Der Haushalt für 2022 wurde vom gesamten Gemeinderat ausgearbeitet. Der vorgestellte Haushalt mit dem Finanz- und Vermögensplan ist für die nächsten Jahre in Ordnung. Es soll auch an den Straßen in Tröstau und den Ortsteilen mit der Sanierung begonnen werden. Die Pflichtaufgaben der Gemeinde müssen eingehalten werden: Schulsanierung, Neubau Feuerwehrhaus. Beim Projekt Siebenstern ist die Studie abzuwarten und danach die Kosten zu überprüfen. Die Stabilisierungshilfe darf nicht gefährdet werden, hier ist es wichtig sich auf die Pflichtaufgaben zu konzentrieren. 
  • Stefan Weiß (SPD) schloss sich den Ausführungen seines Vorredners an und bedankte sich ebenfalls bei der Gemeinde und der Verwaltung. Für ihn ist ein genehmigter Haushalt 2022 sehr wichtig. Er will auch freiwillige Maßnahmen in der Zukunft im Auge behalten. Die großen Projekte müssen natürlich gemacht werden. Auch die Sanierung der Straßen ist für ihn ein wichtiges Vorhaben. Er bedankte sich bei H. Sattler für seinen technischen Bericht zum Neubau des Feuerwehrhauses.
  • Bernd Tuchbreiter (CSU) sprach ein Lob an die Regierung in München aus, dass die Stabilisierungshilfe an die Gemeinden bezahlt wird. Er schloss sich den Ausführungen seiner Vorredner an und ist mit dem Entwurf vom Haushalt einverstanden. 

SPD Gemeinderat R. Wölfel konnte den Haushalt nicht zustimmen, weil in den Entwurf keine Mittel für die Zukunft des Siebensterns vorgesehen sind, nämlich einen Veranstaltungsort für Kultur und einen Treffpunkt für die Bürger*innen der Gemeinde Tröstau. Es fehlt ihm eine Perspektive für ein Gemeindezentrum im Entwurf. Bürgermeister Klein nahm die Kritik von Gemeinderat R. Wölfel wortlos zur Kenntnis. 

Der Punkt Siebenstern-Feuerwehr Vorschlag wurde sehr intensiv diskutiert. Es gibt einen Beschluss vom Gemeinderat, aus 2 mach 1 prüfen zu lassen. Das Kerngebäude des Gasthauses Siebenstern ist den ATG vorbehalten mit allen Kosten für die Instandsetzung. Sollte das Gutachten dagegen sprechen, wird der Standort Siebenstern und Feuerwehrhaus an der Silberhaustraße getrennt weiter geplant. Deshalb wurde beschlossen bei einem negativen Gutachten ein Ratsbegehren der Gemeinde Tröstau zu ermöglichen. Hier sollen die Bürger*innen entscheiden, wie es mit dem Siebenstern weiter geht. Der Neubau des Feuerwehrhauses wäre von dem Ratsbegehren nicht betroffen.

In der Sitzung wurden alle Bauanträge einstimmig genehmigt. Es kam noch ein weiter Bauantrag auf die Tagesordnung über die Errichtung einer Lagerhalle am Geißbühlweg dazu, welcher ebenfalls genehmigt wurde.

Bürgermeister Klein bedankte sich bei den Betrieben für die Unterstützung 'Hilfe für die Ukraine' in Tröstau. Die erste Lieferung Hilfsgüter ging mit einem Dienstleister auf den Weg; bei der zweiten Lieferung ist er selbst mit einen LKW mitgefahren. Bürgermeister Klein möchte einigen Helfern mit einer Urkunde danken.

Unter Verschiedenes gab es auch noch einige Punkte:

  • Gemeinderat R. Wölfel stellte den Antrag die Sitzungen vom Gemeinderat wieder ins Rathaus zu verlegen. 
  • Gemeinderat Tuchbreiter wünschte sich, den Bauausschuss in Zukunft immer bei Anfragen zu beteiligen. Bürgermeister Klein teilte hierzu mit, es sei seine Entscheidung wie hier verfahren werde. 
  • Gemeinderat Sticht fragte nach dem Stand der Dinge beim Jugend- und Seniorenausschuss. Hier sind noch keine Ausschüsse besetzt. 

#SPDTröstau  #Tröstau

 

 

23.04.2022 | Ortsverein von SPD Hohenberg a.d. Eger

Erlös fließt an das Elisabeth Kinderhaus

 

Beim diesjährigen Angrillen verteilte die Hohenberger SPD gegen eine freiwillige Spende kleine Wärmer für das Frühstücksei. Annette Rößler und Cornelia Baier waren fleißig und hatten im Vorfeld die bunten Mützchen gehäkelt. Nun konnten die beiden im Namen der Hohenberger Sozialdemokraten und im Beisein von Bürgermeister Jürgen Hoffmann 200 Euro aus dieser Aktion an die Leiterin des Kinderhauses, Claudia Decker-Hoffmann, übergeben. Die Freude war auf beiden Seiten groß.

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