26.06.2019 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken

„Geordnetes-Rückkehr-Gesetz“: AWO-Chef Beyer appelliert, im Bundesrat pro Vermittlungsausschuss zu stimmen

 

Am morgigen Freitag soll im Bundesrat das „Zweite Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, auch bekannt als „Geordnetes-Rückkehr-Gesetz“, als Einspruchsgesetz besprochen werden.

Aus diesem Anlass erklärt der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern, Thomas Beyer: „In Übereinstimmung mit unserem Bundesverband appelliere ich an die Bayerische Staatsregierung, sich den Bundesländern anzuschließen, die bereits signalisiert haben, dass sie den Vermittlungsausschuss anrufen werden, weil sie das von der Bundesregierung geplante Gesetz als zustimmungspflichtig erachten.“ Das Gesetz enthalte massive Verschärfungen wie die geplante Ausweitung der Abschiebungshaft, Kürzungen der Leistungen für Asylbewerber*innen unter das Existenzminimum sowie die Einführung eines neuen prekären Duldungsstatus.

26.06.2019 | Ortsverein von SPD-Ortsverein Thiersheim

SPD und AWO unterstützen die Kinderfeuerwehr

 

Der Erlös des SPD Maifestes wird von der Thiersheimer SPD jedes Jahr für soziale Zwecke verwendet. In diesem Jahr geht ein Teil des Erlöses an die Thiersheimer Kinderfeuerwehr. Der Rest des Geldes wird, wie auch in den letzten Jahren, für die Verbesserung des Spielplatzes an der Schule verwendet. Zusammen mit der AWO Thiersheim kümmert sich der Ortsverein um die Erhaltung und Pflege des Spielplatzes.

18.06.2019 | Wahlen von SPD Hohenberg a.d. Eger

Ortsverein nominiert Jürgen Hoffmann einstimmig

 

Heute haben wir Jürgen Hoffmann einstimmig zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im März 2020 gewählt. Vor 70 Besuchern im voll besetzten Saal des FC-Heims "Haidhölzl" präsentierte unser Bürgermeister eine eindrucksvolle Bilanz der letzten Jahre. Zudem gab er einen Ausblick auf die Aufgaben, die in der kommenden Periode auf Hohenberg und den Stadtrat warten.
Herzliche Gratulation zum tollen Ergebnis von mir, der SPD und den anwesenden Gästen. Unter ihnen Landtagsabgeordnete Inge Aures, Bezirksrat und Landratskandidat Holger Grießhammer sowie die Bürgermeisterkollegen Klaus Jaschke, Thomas Schobert, Stefan Göcking, Frank Dreyer und Torsten Gebhardt. Glück auf!

Lesen Sie hierzu "SPD gibt Amtsinhaber Rückenwind"

13.06.2019 | Wahlen von SPD Hohenberg a.d. Eger

Nominierung unseres Bürgermeisterkandidaten Jürgen Hoffmann

 

Liebe Freunde, morgen am 17.06.2019 um 19 Uhr nominieren wir im FC-Heim "Haidhölzl" Jürgen Hoffmann zum Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl 2020. Die gesamte Bevölkerung ist herzlich eingeladen!

12.06.2019 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Hochfranken: Der SPD Kreisverband hinterfragt Brückenkosten

 

Die Sozialdemokraten im Landkreis fragen sich, ob die Finanzierung der Brücken wirklich steht. Eine Anfrage ans Wirtschaftsministerium stimmt eher skeptisch.

Die Sozialdemokraten kritisieren die Informationspolitik des Landrates hinsichtlich der Kosten der Frankenwaldbrücken. Auf Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden Ulrich Scharfenberg in der entscheiden Kreistagssitzung zu den Frankenwaldbrücken inwieweit es schon eine Einschätzung zur Aufteilung in förderfähige Kosten und nicht förderfähige Kosten gäbe wurde vorgetragen, dass diese Aufteilung nicht vorläge aber man davon ausginge, dass alle Kosten förderfähig seien. Die Mitglieder des Kreistages wurden bei der vorliegenden Kostenaufstellung in dem Glauben gelassen, dass bei einer Bausumme von ca. 22 Mio. Euro der Eigenanteil ca. 4 Mio. Euro beträgt. Vier Tage später konnte man dann der Frankenpost entnehmen, dass von 6 bis 7 Mio. Euro die Rede sind. Den SPD-Fraktionschef Ulrich Scharfenberg stößt das sauer auf. „Da bekommt man schon das Gefühl hinters Licht geführt zu werden, zumal man kein Prophet sein muss, dass bei der derzeitigen Entwicklung bei öffentlichen Bauten sich die Gesamtkosten noch weiter nach oben bewegen werden.“

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