MdB und MdL
27.02.2019 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Im zurückliegenden Jahr 2018 hat die KfW als Förderbank des Bundes und der Länder Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen unterstützt und so unter anderem Investitionen in Nachhaltigkeit und Digitalisierung ermöglicht.
Von den zahlreichen KfW-Programmen profitieren auch der Landkreis und die Stadt Bayreuth. Rund 1,6 Mio. Euro hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im vergangenen Jahr für das Baukindergeld im Kreis Bayreuth zugesagt“, freut sich die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. „Damit werden 79 Familien unterstützt, ihren Traum von den eigenen vier Wänden wahr werden zu lassen“, so Kramme. Das Baukindergeld ist ein staatlicher Zuschuss, der nicht zurückgezahlt werden muss. Pro Kind gibt es 12.000 Euro, ausgezahlt in 10 jährlichen Raten zu je 1.200 Euro.
14.02.2019 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Der Bayerische Landtag hat heute die Informationen über die Verteilung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2019 erhalten. Obwohl für die meisten Kommunen unterm Strich weniger rauskommt, gibt es einige Städte und Gemeinden, die sich über ein deutliches Plus freuen können. Allen voran die Stadt Hof und die Gemeinde Berg.
Die Schlüsselzuweisungen steigen für die Stadt Hof im Jahr 2019 gegenüber dem Jahr 2017 nochmals um mehr als drei Millionen Euro auf 30.496.548 Euro, informiert SPD-Kommunalsprecher Klaus Adelt. Das sind 11 Prozent mehr im Vergleich zum Vorjahr. „Im Gegensatz zu nahezu allen anderen Leistungen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden, sondern stärken die Kommunalfinanzen insgesamt. Die Kommunen können über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert SPD-Kommunalexperte Adelt die positive Nachricht zum Jahresbeginn: „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten in den Städten und Gemeinden. Anhand des deutlichen Plus sieht man: Für Hof sind das auch heuer wieder gute Nachrichten. Die Stadt kann angesichts der gegenwärtigen Diskussionen um freiwillige Leistungen und nach wie vor schwierigen Rahmenbedingungen dieses deutliche Plus gut gebrauchen.“
12.10.2018 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme (SPD) kritisiert die erneuten Zugausfälle der Gräfenbergbahn und die damit einhergehenden Probleme beim Schienenersatzverkehr.
In einem Schreiben an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn beim Freistaat Bayern, Klaus-Dieter Josel, fordert die Abgeordnete „endlich den zuverlässigen Betrieb der Gräfenbergbahn wieder sicherzustellen.“
Vor allem Berufspendler und Schüler seien auf einen verlässlichen Zugverkehr angewiesen. Dieser werde aber auf der Strecke Nürnberg-Gräfenberg seit Monaten nicht angeboten. „Die Geduld der Bahnreisenden ist verständlicherweise am Ende“, so die Abgeordnete.
28.09.2018 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Im Rahmen der Exzellenzstrategie von Bund und Ländern zur Stärkung der Spitzenforschung an den Universitäten wurde die Bayreuther Afrikaforschung von der Exzellenzkommission, zu der neben internationalen Experten auch die Wissenschaftsministerinnen und -minister von Bund und Ländern gehören, zum Exzellenzcluster gekürt. "Das ist ein großartiger Erfolg für die Universität Bayreuth, zu dem ich herzlich gratuliere", freut sich Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. "Mit dieser Entscheidung wird erneut deutlich: Die Universität Bayreuth ist hervorragend aufgestellt und zählt zu den Besten der Besten."
Für die Exzellenzcluster sind jährlich rund 385 Millionen Euro Fördermittel vorgesehen, die zu 75 Prozent vom Bund und zu 25 Prozent vom jeweiligen Sitzland bereitgestellt werden. Die Förderdauer beträgt sieben Jahre. Der Cluster ,Afrika Multipel' erhält insgesamt ca. 52 Mio. Euro.
27.09.2018 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
München/Bayreuth. Die letzte Sitzung der 17. Legislaturperiode im Bayerischen Landtag ist vorbei. Es war zugleich mein letztes Plenum als Landtagsabgeordneter.
20 Jahre durfte ich die Bürgerinnen und Bürger Bayreuths, Oberfrankens und Bayerns im Maximilianeum vertreten. In dieser Zeit habe ich für viele Themen gekämpft, oft konnte ich etwas erreichen, oft scheiterten gute Initiativen am Veto der CSU. Locker gelassen habe ich aber nie. Ich bin mir sicher, dass die kommenden Abgeordneten der BayernSPD Landtagsfraktion in der nächsten Legislatur genauso stark für unsere Themen kämpfen werden, etwa den sozialen Wohnungsbau oder die Schaffung von gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Bayern!
Es liegt nun an den Wählerinnen und Wählern, zu entscheiden, wie der kommende Landtag aufgestellt sein wird. Für meinen Stimmkreis 403 Bayreuth Stadt und Land tritt Halil Tasdelen an, den ich schon viele Jahre kenne und schätze. Er hat das Rüstwerk und den Willen, für unsere Region alles zu geben!
