SPD Hochfranken: Hofer zu Gast im Landtag

Veröffentlicht am 03.12.2014 in Landespolitik

Auf Einladung von Klaus Adelt: Hofer zu Gast im Landtag 

München – Rund fünfzig Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit mit der dritten und letzten Informationsfahrt in diesem Jahr auf Einladung des Abgeordneten Klaus Adelt den Bayerischen Landtag zu besuchen. Nachdem sich die Hofer in der Landtagsgaststätte einen deftigen Schweinebraten in Biersauce schmecken ließen, ging es mit einer informativen wie interessanten Führung durch den Landtag, ehe Klaus Adelt seinen Gästen Rede und Antwort stand.

Die sich nun entspinnende Diskussion drehte sich dabei schnell um zwei brisante Themen: Die Nahversorgung im ländlichen Raum und die Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs. Adelt sparte dabei nicht mit Kritik an der Staatsregierung. Mit Blick auf das sich abzeichnende Sterben kleiner Supermärkte vermisst der SPD-Politiker ein klares Konzept der Regierung: Die Verteilung von Verantwortlichkeiten auf vier Ministerien sei unnötig kompliziert, die Hilfestellungen für Kommunen und Bürger nicht ausreichend. „Die Zahl der auf gemeinschaftlicher Eigeninitiative beruhenden Dorfläden steigt zwar stetig an, die Zahl der Leerstände wächst dafür umso rasanter“, stellte Adelt fest. „Wir müssen daher wie in Schleswig-Holstein die Kompetenz in einem Ministerium bündeln, damit den Betroffenen zeitnah und effizient geholfen werden kann.“ Außerdem brauche es ein Sonderprogramm für Kommunen in denen die Nahversorgung mit Dingen des alltäglichen Bedarfs weggebrochen ist, die aber aufgrund ihrer Haushaltslage die vorhandenen Fördertöpfe zur Errichtung eines Dorfladens nicht nutzen können, weil ihnen das Geld für den Eigenanteil fehlt.

In Bezug auf den öffentlichen Personennahverkehr räumte Adelt ein, dass dieser im Landkreis Hof verbesserungswürdig ist. Am Willen scheitere es im Landkreis nicht, sondern am Geld, erklärte Adelt. Die Staatsregierung hat seit 2004 die Zuweisungen für den ÖPNV um etwa ein Drittel auf rund 51 Millionen Euro gekürzt. Geld, das man vor Ort gut gebrauchen könne, wie der Selbitzer SPD-Politiker fand, womit er bei seinen Besuchern denn auch auf breite Zustimmung stieß.

Nach dem informativen Besuch des Maximilianeum, schloss sich schließlich der gesellige Teil der Tagesfahrt an. Die Hofer Besucher hatten zwei Stunden lang Zeit, die Münchner Innenstadt rund um den Viktualienmarkt zu erkunden. Ein Angebot, dass die Gäste ausgiebig nutzten, ehe es mit dem Bus wieder gen Heimat ging. 

 

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