25.09.2022 | Landespolitik von SPD Weißenstadt

Holger Grießhammer als Direktkandidat nominiert

 

In der Nominierungskonferenz in Bad Berneck wurde Holger Grießhammer zum Direktkandidaten der SPD für den Stimmkreis Hof/Kulmbach nominiert. 

Holger Grießhammer: Heute wurde ich mit überwältigender Zustimmung in der Nominierungskonferenz der SPD im Stimmkreis 408 Wundiedel/ Kulmbach zum Direktkandidaten für den Bayerischen Landtag nominiert. Ich möchte damit die Nachfolge von Inge Aures antreten, der ich nochmals für Ihr Vertrauen danken möchte.

Mir in den Oberfränkischen Bezirkstag soll künftig unser Oberbürgermeister der Stadt Kulmbach, Ingo Lehmann nachfolgen.

Ich freue mich auf die gemeinsame Zeit die vor uns liegt. Ich möchte in München Lobbyist für unsere Heimat sein und unserer Region eine Stimme geben.

Bayern ist das schönste Bundesland in Deutschland und Oberfranken ist der schönste Fleck in Bayern.

Dafür möchte ich in der Zukunft arbeiten.

Ich hoffe auf Euere und Ihre Unterstützung!

20.09.2022 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge

Harald Sattler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.09.2022

 

Bürgersprechstunde
Harald Sattler erkundigte sich, ob die Gemeinde Energie Einsparungsmöglichkeiten sieht. Bürgermeister Klein möchte die Einschaltzeit der Straßenbeleuchtung nicht verändern. Er sieht in der Weihnachtsbeleuchtung eine Möglichkeit zu sparen oder wo es sonst möglich ist.

1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 12.07.2022
Die Sitzungsniederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Bürgermeister Klein gab bekannt, dass für den Spielplatz ein Spielgerät für ca. 18.200€ gekauft wird. Hierbei unterstützt der Verein Tröstau aktiv die Anschaffung.

3. Bauanträge
Es gab keine Bauanträge zum Abstimmen.

4. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau;
a) Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Leupoldsdorferhammer" für den Bereich der Grundstücke FI.-Nrn. 714/33, 714/34, 714/35, 714/36, 714/37, 714/121, 714/122 und 714/124 der Gemeinde Tröstau
b) Billigung des Planentwurfs mit Begründung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gern. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Leupoldsdorferhammer“ wurde zugestimmt. Hier soll die bisherige gewerbliche Nutzung in ein Mischgebiet verändert werden. Dadurch ist in diesen Bereich in Zukunft eine Wohnbebauung möglich.

5. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren zum Entwurf vom 02.08.2022
Die Gemeinde erklärte den Sachverhalt und ihre Position. Dieses Verfahren soll zeitnah abgeschlossen sein. Aus dem Kreis der Gemeinderäte*innen kam der Vorschlag, dass der Bauausschuss und die Hochwasser Arbeitsgruppe das Konzept ergänzen kann. Hier kann der Hochwasserschutz mit aufgenommen werden,so Bürgermeister Klein.

6. Vollzug der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2021); Integrales Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement der Gemeinde Tröstau
Dieser Tagesordnungspunkt wurde ausgiebig diskutiert. Gemeinderat Thurn gab bekannt, dass sich die Hochwasser Arbeitsgruppe darüber unterhalten hat. Das Konzept kann in diesen Rahmen bis zu 75% über das Wasserwirtschaftsamt gefördert werden. Im Konzept würden auch die Bereiche berücksichtigt, an dem kein Bach fliest und das Oberflächenwasser in das Kanalnetz einläuft. In dem Rechenmodell kann festgestellt werden, wo das Oberflächenwasser fließen wird. Ein Ingenieurbüro wird hier das Konzept professionell mit ausarbeiten. Gemeinderat Nürnberger stellte fest, es sei der richte Weg so zu verfahren.

7. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) der Gemeinde Tröstau
Dieser Tagesordnungspunkt sorgte für heftige Diskussion. Gemeinderat Weiß fragte nach, ob die Änderungen zwischen der alten Satzung und der neuen Satzung besser erkennen gemacht werden könnten. Hierzu mahnt Gemeinderat Nürnberger an, dass es nicht transparent war - es war kein Vergleich alt gegen neu möglich. Bürgermeister Klein verschob diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung, um den Gemeinderäte*innen die Unterlagen im Vorfeld zukommen zu lassen.

8. Kinderbetreuung Tröstau; Beschlussfassung zur Bedarfsfeststellung nach Art. 7 BayKiBiG
Bei der Kinderbetreuung Tröstau wurde eine Bedarfsfeststellung vorgenommen. Die Gemeinde hatte eine Besprechung mit dem Betreiber und dem Landratsamt um das Betreuungsangebot zu erhöhen. Es konnte ein Beschluss erzielt werden hier tätig zu werden. Der Anbau am Kinderhaus Arche Noah ist schon in der Bauphase und wirkt sich positiv auf die Betreuungsplätze aus.

9. Verschiedenes
Gemeinderätin Radtke fragte, wie es mit der Schulhaus Sanierung weiter gehe. Bürgermeister Klein sagte dazu, dass er mit Eltern im Gespräch sei und auch mit den Schulamtsrat Tauber Gespräche geführt wurden. Er will eine ordentliche Planung für die Zukunft. Es hat sich in den Jahren viel verändert wie eine moderne Schule jetzt gestaltet sein sollte. Gemeinderat Weiß sagte dazu, bei einem Raumprogramm zur Generalsanierung der Schule werden mehrere Ingenieur Büros eingebunden.

Gemeinderat Sticht fragte nach, ob ein Bauzwang im Kösseinering Neubaugebiet bestehe. Werden hier die Besitzer von der Gemeinde angeschrieben? Bürgermeister Klein lässt es prüfen. 

Gemeinderat Sticht brachte erneut die Geräuschbelästigung am Betonwerk vor, die dann heftig diskutiert wurde. Es wären schon Gemeinderäte*innen von Bürgern angesprochen worden, dass es im Ort viel zu laut sei. Es wurde auch die Frage gestellt, ob die Gemeinde etwas gegen den Lärm unternimmt. Bürgermeister Klein berichtete, die Lärmbelästigung sei im Bereich des erlaubten. Die Firma wird von sich aus eine Lärmreduzierung anstreben und möchte keinen Konflikt mit den Bürgern von Tröstau. 

Gemeinderat Kuhbandner erkundigte sich erneut nach dem Stand der Geschwindigkeitsreduzierung in der Kemnather Str. aus Fahrtrichtung Nagel. Hier lässt Bürgermeister Klein den Stand auch prüfen. 

Gemeinderat Brei teilte abschließend mit, dass der Bach am Hammerschloss in Leupoldsdorf einmal im Jahr gereinigt wird.

#SPDTröstau  #Tröstau

08.08.2022 | Veranstaltungen von SPD Hohenberg a.d. Eger

Endlich wieder Sommerfest!

 

Bei herrlichem Wetter konnte gestern das Sommerfest der Hohenberger SPD durchgeführt werden. Die Stimmung war super und allen Gästen hat es gefallen. Ein herzlicher Dank an die Hohenberger fürs Kommen und an die zahlreichen Besuche der umliegenden Ortsvereine und Mandatsträger sowie an alle fleißigen Helfer.

04.08.2022 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge

Harald Sattler als Vorsitzender der SPD Tröstau bestätigt

 

Bei der gut besuchten Jahreshauptversammlung des Ortsvereins SPD Tröstau zogen Vorsitzender Harald Sattler und Fraktionsvorsitzender Stefan Weiß Bilanz über das vergangene Jahr.

Harald Sattler berichtete über die verschiedenen Veranstaltungen der SPD Tröstau, z.B Stammtisch, ,Blick hinter die Kulissen' mit Jörg Nürnberger, Grillfest. Für den Rest des Jahres sind weiterhin Stammtische, ein weiterer ,Blick hinter die Kulissen' Vortrag, die Weihnachtsfeier sowie eine Fahrt nach Berlin im November für 10 Mitglieder geplant. Die monatlichen Berichte vom Vorstand oder der Fraktion über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates, die auf Facebook, Instagram, der Ortsverein SPD Tröstau Webseite und dem Schaukasten nahe der Ortsmitte veröffentlicht werden, wurden immer gerne gelesen. Für das 125-jährige Jubiläum des Ortsvereins in 2023 wird es wahrscheinlich einen Festabend mit politischen Ehrengästen geben. 

Stefan Weiß informierte die Mitglieder über die Arbeit im Gemeinderat. Einige Themen, die im Gemeinderat diskutiert bzw auch beschlossen wurden, behandelten Bauanträge, Haumann-Areal (Planung), Kinderhort Auftragsvergabe und Kosten, Schulhaus Leupoldsdorf, Nahversorger, Straßenerhalt, Entgeld für Kanalnutzung, Haushalt im April usw. Es gab Themen, bei denen lange Diskussionen benötigt wurden, um die Beschlüsse dann, meistens im Konsens, aber teilweise auch konträr von den Räten beschlossen wurden.
Beim Hochwasserschutz besteht fraktionsübergreifend Einigkeit. Kontrovers war die Abstimmung im April zum Thema Siebenstern mit dem Ratsbegehren. Manchmal wurden Themen und Beschlüsse, teilweise gegen die Stimmen der SPD und der CSU, beschlossen. Trotzdem ist es ein Anliegen der SPD Fraktion, immer für das Wohl der Gemeinde und ihrer Bürger nach besten Wissen und Gewissen Entscheidungen zu treffen.

Anke Günßler erzählte kurz von der Renovierung des Jugendraumes, die dank der Spenden (Sach-, Material, Geld- und Dienstleistungspenden) vieler Firmen und Privatpersonen, sowie den zahlreichen Arbeitsstunden einiger freiwilliger Helfer zügig voran schritt. Der Raum ist eine Begegnungsstätte für die Tröstauer Jugendlichen und wurde zeitgleich mit der Einweihung des Gemeindehauses eröffnet.

Barbara Lerch gab bekannt, dass die Kassenlage stabil sei und ihr wurde eine einwandfreie Kassenführung bescheinigt. Da Barbara Lerch für die Wahl der Kassierin nicht mehr zur Verfügung steht, bedankte sich der Vorstand im Namen des Ortsvereins für die hervorragende und gewissenhafte Kassenführung. Danke Barbara!

Für ihre langjährige SPD Mitgliedschaft wurden Barbara Lerch, Irmgard Martini, Karin Joser, Marina Pöhlmann und Hans Joser geehrt. Heinz Martini wurde für seine 30-jährige Tätigkeit und Verdienste als Vorsitzender unseres Ortsvereins der Titel und Urkunde des Ehrenvorsitzenden verliehen. Herzlichen Glückwunsch an alle JubilareInnen!

Nun zu den Neuwahlen. Melanie Graf, Geschäftsstellenleiterin der SPD-Geschäftsstelle Hof, fungierte als Wahlausschuss Helferin.

  • Vorsitzender: Harald Sattler
  • Stellvertretende Vorsitzende: Stefan Weiß, Jörg Nürnberger
  • Kassier: Michael Sattler
  • Schriftführerin: Anke Günßler
  • BeisitzerInnen: Joachim Gruber, Hans Joser, Karin Joser, Christa Weiß
  • RevisorIn: Frank Kilgert, Irmgard Martini

Die Wahlentscheidungen der Delegierten für den Kreisverband, Unterbezirk und Landtags- und Bezirkswahl 2023 sind auf der SPD Webseite https://www.spd-troestau.de/vorstand/ veröffentlicht.
Herzlichen Glückwunsch an den gewählten Vorstand!

Mit einer gemütlichen Runde nach Abschluss des offiziellen Teils ging die JHV spät am Abend zu Ende.
Danke an das Poststüberl Service Team für die freundliche Bewirtung. 

Eure Tröstauer SPD

#SPDTröstau  #Tröstau

Vorstand - von links: Harald Sattler, Michael Sattler, Joachim Gruber, Anke Günßler,
Christa Weiß, Irmgard Martini, Heinz Martini, Stefan Weiß, Jörg Nürnberger
mit Melanie Graf
Jubilare - von links: Hans Joser, Karin Joser, Irmgard Martini, Barbara Lerch
mit Harald Sattler, Anke Günßler

 

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