28.04.2024 | Lokalpolitik von SPD Weißenstadt
Einladung zum nächsaten "Rote Socken Stammtisch" am 2. Mai ab 18:00 Uhr in der Siedlerhütte.
Ratschn, Austauschen, Karten?
20.04.2024 | Lokalpolitik von SPD Weißenstadt
Markus Zitzmann möchte Bürgermeister von Weißenstadt werden. Damit strebt er einen Neuanfang an. Der derzeit amtierende Bürgermeister Frank Dreyer wird das Amt, gesundheitsbeding vorzeitig zum 01.08.2024 abgeben.
Die SPD-Fraktion im Stadtrat und der Vorstand des Ortsvereins haben Markus Zitzmann einstimmig für diese Position vorgeschlagen. Er ist seit 2008 Mitglied des Stadtrats und derzeit Sprecher der Fraktion. „Es tut uns sehr leid zu hören, dass Frank Dreyer aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung steht. Mit Markus Zitzmann haben wir einen hoch engagierten Kollegen in unseren Reihen, der an die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers anknüpfen sowie neue Ideen einbringen und umsetzen wird", sagte die SPD-Fraktion.
18.04.2024 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge
Es gab keine Bürgersprechstunde.
2. Bürgermeister Brei leitete die Sitzung.
1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 12.03.2024
Die Niederschrift wurde genehmigt.
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Vergabe von
- Erneuerung der Wasserleitung in der Schönbrunner Straße an Firma Luding, Regnitzlosau zu 295043,20€
- Restliche Arbeiten an Außenanlagen des Kinderhorts in Tröstau an Firma Feustel, Bayreuth zu 8636,43€
3. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1863/98 Gemarkung Tröstau, Waldstraße 31
Bauantrag wurde genehmigt.
Aber in diesem Zuge gab es eine Diskussion, dass durch die veralteten und restriktiven Bebauungspläne, Bauherren viele Befreiungen brauchen was zu Kosten und Rennerei führt. Es wurde der Vorschlag gemacht, die Gemeinde könnte die Bebauungspläne anpassen und vereinheitlichen, um Bauherren Erleichterungen zu bringen und um das Bauen in Tröstau attraktiver zu machen.
Der Vorschlag an sich fand Gefallen, aber die Umsetzung wäre mit ziemlichen Mehrkosten verbunden und es stellt sich die Frage wie viele neue Bauherren es gäbe - also Kosten/Nutzung Rechnung.
4 weitere Bauanträge;
Bauantrag zur Errichtung einer Scheune für Gartengeräte auf dem Grundstück Fl.-Nr. 284 Gemarkung Vordorf, Waffenhammer 3
Bauantrag wurde genehmigt.
5. Bauleitplanung Gemeinde Tröstau; Vorstellung der vom Ingenieurbüro Bökenbrink erstellen Planentwürfe für den Bebauungsplan Nr. 17 "Vordorf"
Es gab einige Einwände und Diskussionen zu den Planentwürfen - unter anderem
- Lage des Rückhaltebecken auf Privatgrund müsste wahrscheinlich geändert werden
- Durchfahrt für Bauern sollte gewährleistet sein
- Kosten des Straßenbaus für Eigentümer
- offener Bebauungsplan ist erwünscht
...
Die Anregungen werden an das Planungsbüro weitergegeben.
Die Entscheidung wurde vertagt, um mit den Betroffenen eine Vorbesprechung über offene Punkte abzuhalten.
Der Gemeinderat bevorzugt die Wendehammer Option anstatt die Einbahnstraße Option.
6. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau;
Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tröstau und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Vierst";
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB;
b) Billigung der überarbeiteten Planentwürfe mit Begründung sowie Beschlussfassung über die erneute verkürzte Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB
Der Gemeinderat nahm die verschiedenen Stellungnahmen zur Kenntnis. Bedenken und Anregungen werden in die Bauleitplanung übernommen.
Die Löschwasserversorgung muss nach wir vor geklärt werden.
7. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Vierst" und der Änderung des Flächennutzungsplanes; Rückmeldung der Fa. Münch Naturepower GmbH & Co. KG, Rugendorf zur Ergänzung bezüglich des Betriebssitzes
Der Gemeinderat nahm dies zur Kennnis.
8. Bestellung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten der Fa. Münch sunpower GmbH & Co. KG, Rugendorf wegen Verlegung einer 20 kV-Kabelleitung mit Glasfaser-Datenkabel im Bereich der gemeindlichen Wegflächen Fl.-Nrn. 1009, 1041, 1161 und 1212 Gemarkung Vordorf
Der Gemeinderat stimmte dem zu.
9. Auflassung des Wasserschutzgebietes (Quellen I bis V) für die ehemalige Wasserversorgung im Ortsteil Leupoldsdorf
Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob sich die Quellen I-IV als Reservewasserversorgung noch eignen würden. Außerdem ist es mittlerweile fast unmöglich neue Quellen zu erschließen. Deshalb sollte man diese Quellen nicht so einfach aufgeben ohne weitere Information einzuholen. Erlaubnis für Quelle V ist schon erloschen.
Der Gemeinderat vertagte diesen Beschluss mit der Begründung: Der Bauhof soll sich die Quellen und Umgebung anschauen und den Druck und Schüttung feststellen. Außerdem feststellen, wieweit sich die Maßnahmen und Auflagen vom Wasserwirtschaftsamt umsetzen lassen. Auch die möglichen Kosten für die benötigten Maßnahmen und Auflagen sollten erfasst werden.
10. Verschiedenes
Es gab keine Wortmeldung.
11.04.2024 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge
Haushaltsrede des SPD Fraktionsvorsitzenden Stefan Weiß vom 09.04.2024
anlässlich der Verabschiedung des Haushalts und Finanzplans 2023-2027 der Gemeinde Tröstau für das Haushaltsjahr 2024
Es gilt das gesprochene Wort in der Sitzung.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Klein, sehr geehrter Gemeinderäte, sehr geehrte
Verwaltungsmitarbeiter und Gäste,
Heute steht die Verabschiedung des neu aufgestellten Haushalts und die fortgeschriebene
Finanzplanung 2023-2027 auf der Tagesordnung.
Wie im Vorjahr gilt auch für 2024, die Zeiten sind herausfordernd. Die Krisen der Welt kommen
ebenfalls in kleinen Gemeinden wie in großen Städten an. Nach Corona kam Ukraine, jetzt Nah-Ost, alles schwächt die Deutsche Wirtschaft und beeinflusst damit Ausgaben und Einnahmen der
Kommunen aber auch und besonders der Bevölkerung. Steigende Kosten bei Energie-Lebensmittel und Miete sind die Hauptverursacher.
Jetzt ist es besonders wichtig vorausschauend und mit Augenmaß zu Haushalten um gut durch die schwierige Zeit zu manövrieren.
In der Vorbesprechung am Dienstag den 19. März haben die Gemeinderäte das ausgearbeitete
Zahlenwerk bereits diskutieren können. Einige Änderungen wie bei Straßenbau, Siebenstern,
Schulsanierung und Hochwasserschutz wurden besprochen und sind geändert und eingepflegt.
Ich bedanke mich bei der Gemeindeverwaltung für die geleistete Arbeit, dem Gemeinderat die Zahlen so klar wie möglich darzustellen, um umfassend informiert zu sein. Vielen Dank nochmals.
Der Haushalt2024 in Zahlen:
Verwaltungshaushalt: 5.641.000€ Vorjahr 5.313.000€ Unterschied +328.000€ 6 %
Vermögenshaushalt: 2.925.000€ Vorjahr 2.882.000€ Unterschied +43.000€ 1,4 %
Die Gemeinde Tröstau kommt im Haushaltsjahr 2024 ohne Neuverschuldung aus.
Daher sollte von der Rechtsaufsicht auch keine Beanstandung für den Haushalt zu erwarten sein.
Trotzdem zeigt sich auch für 2024 wieder das ohne Stabilisierungshilfen vom Land Bayern die
Handlungsfähigkeit der Gemeinde stark eingeschränkt und ein genehmigungsfähiger Haushalt
problematisch wäre.
Es wurden uns 1.050.000€ öffentliche Gelder aus den Stabilisierungsfond für 2023 zugewiesen, die für Säule 1 (ordentliche Tilgung), und Säule 2 (Investitionen in die kommunale Grundausstattung und Strukturmaßnahmen) gemäß dem Zuwendungsbescheid verwendet werden.
Der Schuldenstand zum 01.01.2024 liegt bei 4.992.139 € oder 2317€ pro Kopf.
Anstehende Projekte:
Wir haben 3 große Projekte mit Feuerwehrneubau, Schulsanierung Tröstau und Hochwasserschutz vor der Brust.
Diese müssen wegen der hohen Kosten auf einer längeren Zeitschiene entzerrt werden.
Besonders der Hochwasserschutz wird uns viel Geld kosten.
Im Haushalt 2024
- Die Planung für das neue Feuerwehrhaus Tröstau ist gestartet, die Ausschreibung für die Architekten und Fachplaner läuft.
- Die Sanierung der Schule Tröstau wird zeitlich nach hinten verschoben.
- Beim Hochwasserschutz muss das sinnvollste Konzept ausgewählt werden. Die Umsetzung ist leider noch nicht absehbar.
- Für die Straßensanierung sind ca. 450.000€ vorgesehen. Das ist okay, aber es wäre mehr
wünschenswert und notwendig, um den vorhandenen Instandhaltungsstau zu reduzieren.
- Die Sanierung der Schule Leupoldsdorf befindet sich in der Bauphase und kommt langsam voran.
- Die Pflichtaufgaben bei der Feuerwehrausstattung und evtl. ein gebrauchtes Fahrzeug für die
Feuerwehr Leupoldsdorf sind geplant und werden umgesetzt.
Nun zu den Themen die mir nicht so gefallen.
1. Rathaus Vorplatz
Bereits im März 23 hat die SPD Fraktion und ich in meiner Haushaltsrede auf die Umsetzung mit einer umfassenden förderfähigen Planung hingewiesen. 1 Jahr später soll eine kleine Lösung ohne Fördermittel umgesetzt werden.
2. Haumann Areal
Das Gebäude Dorfstodl ist weitestgehend fertig, die Außenanlagen sollen 2024 fertig werden.
Der Kosten für das Gebäude sind mit 590.000€ aus Kostengruppe 300-400 erheblich.
Zum Glück sind die Fördermittel aus FöNOB sehr hoch. Ein belastbares Nutzungskonzept existiert
bisher nicht.
3. Nußhardtstr. Leupoldsdorf
Der beschlossene Teilausbau ist abgeschlossen.
4. Siebenstern
Es bleiben wenigstens Kosten für eine Planungsleistung in 2024 aus Haushaltsresten von ca. 34.000€ im Finanzplan erhalten.
Das Ratsbegehren zum Siebensternareal wurde vor zwei Jahr beschlossen, aber bisher nicht
umgesetzt. Ich habe den Eindruck man lässt hier Zeit vergehen, was hoffentlich nicht zu Lasten von Fördermitteln aus der Städtebauförderung führt.
Meine Damen und Herrn,
Die Mehrzahl der Punkte im Haushalt und der Finanzplanung sind in Ordnung.
Kritik gibt es an einigen Punkten, wie ich erläutert habe.
Das wir ohne Neuverschuldung auskommen ist positiv zu bewerten, zeigt aber auch das konservativ gehaushaltet wird. In die Zukunft verschobene Projekte werden in der Regel nicht günstiger zu realisieren sein, so das eine auf Finanzierung vorgezogene Investition nicht gleich zu höheren Gesamtkosten führen muß.
Mit Mut, Augenmaß und demokratischen Miteinander, so stelle ich mir die Zukunft im Gemeinderat
vor. Vielleicht wird es ja so.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
17.03.2024 | Kommunalpolitik von SPD Tröstau im Fichtelgebirge
Es gab keine Bürgersprechstunde.
1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 20.02.2024
Die Sitzungsniederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20. Februar 2024 wurde genehmigt.
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Feuerwehr Neubau Tröstau:
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Firma BPM Bau- und Projektmanagement Härtl GmbH, Pfarrkirchen, mit der Durchführung der notwendigen VgV-Verfahren für die Ausschreibung der Architekten- sowie Fachplanungsleistungen im Zuge des Neubaus eines Feuerwehrgerätehauses in Tröstau zu einem Pauschalhonorar von 23.500 € inkl. sämtlicher Nebenkosten zzgl. 19 % MwSt. zu beauftragen.
Schulhaus Leupoldsdorf:
Der Gemeinderat hat die Erhöhung der Honorarkosten für die Fachplaner HLS/Elektro, Fa. symto-plan, mit einer Gesamtsumme von 7.215,68 € brutto beschlossen.
Rathausvorplatz:
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Arbeiten für die Instandsetzung des Rathausvorplatzes mit einer geschätzten Auftragssumme von rund 35.000 € brutto ausführen zu lassen. Die notwendigen Pflastersteine werden von der Fa. Diephaus mit Gesamtkosten von rund 6.800 € brutto beschafft.
Bauhof Fahrzeug:
Der Gemeinderat hat die Anschaffung eines VW-Transporters zum Gesamtpreis von 37.680 € inkl. MwSt. - vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung durch das Landratsamt Wunsiedel i. F. - von der Firma Feser & Graf, Fürth, beschlossen.
3. Tektur-Bauantrag zur Errichtung eines Bürogebäudes und eines Abstellraumes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 724 der Gemarkung Tröstau, Neuenhammer 7a
Der Tektur zum Bauantrag aus 2020 wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß §§ 35 und 36 BauGB unter der Voraussetzung erteilt, dass die wegemäßige Erschließung des Baugrundstückes dinglich im Grundbuch gesichert ist.
4. Tektur-Bauantrag zum Anbau von Wohnraum und einem Windfang an das bestehende Einfamilienwohnhaus auf dem Grundstück Fl.-Nr. 696 Gemarkung Tröstau, Schloßweg 7, Leupoldsdorf
Der Gemeinderat erteilt zum o. g. Tektur-Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen gem. §§ 34 und 36 BauGB.
5. Weitere Bauanträge;
Bauantrag zum Neubau eines Bürogebäudes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 742/1 Gemarkung Tröstau, Vordorfer Straße 42
Zum o. g. Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß §§ 35 und 36 BauGB unter der Voraussetzung erteilt, dass die Flächennutzungsplanänderung für den Bereich des Grundstücks Fl.-Nr. 742/1 Gemarkung Tröstau Rechtskraft erlangt und dadurch die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zur Genehmigung des Bauvorhabens vorliegen.
6. Bildung von Haushaltsresten im Zuge der Jahresrechnung 2023
Nicht verbrauchte Mittel können in das Folgejahr übertragen werden.
Der Gemeinderat beschließt:
Gemäß § 79 KommHV werden im Zuge der Jahresrechnung 2023 Haushaltseinnahmereste in Höhe von 1.104.500,00 € und Haushaltsausgabereste in Höhe von 1.318.507,80 € gemäß Aufstellung neu gebildet.
Von den Haushaltseinnahmeresten aus Vorjahren werden 337.385,00 € und von den Haushaltsausgaberesten aus Vorjahren 36.197,49 € in Abgang gestellt. Die Verwaltung wird mit der haushaltsrechtlichen Umsetzung beauftragt.
7. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Gemeinde Tröstau
Der Gemeinderat beschließt die Fortschreibung 2024 des Haushaltskonsolidierungskonzeptes, was der Gemeinde hilft wieder als Empfänger von Stabilisierungshilfen in Frage zu kommen.
8. Freiwillige Feuerwehr Tröstau; Turnusgemäße Überprüfung durch die Landkreisführung
Am 01.06.2023 erfolgte die turnusgemäße dreijährige Besichtigung der Freiwilligen Feuerwehr Tröstau durch den Kreisbrandrat, den Kreisbrandinspektor und den Kreisbrandmeister des Inspektionsbereichs 4 des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge.
Es gibt Empfehlungen:
Die Gesamtbewertung der Landkreisführung ergab folgendes:
Die motivierte Mannschaft der Freiwilligen Feuerwehr Tröstau hat durch sehr gute Fahrzeugpflege, sehr gute Wartung von Ausrüstung und Gerät sowie des sehr guten Ausbildungsstandes gezeigt, dass mittlere Einsatzszenarien sicher und effektiv bewältigt werden können. Der Organisationsstand der Wehr ist sehr gut.
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Ergebnis und den Anmerkungen des Kreisbrandrat. Die Umsetzung der im Protokoll angeführten Maßnahmen und Feststellungen werden nach finanziellen Möglichkeiten umgesetzt.
9. Freiwillige Feuerwehr Vordorf; Neuwahl des Kommandanten; Bestätigung durch den Gemeinderat
Gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG wird der neu gewählte Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Vordorf,
Herr Sven Wunschel, Vordorf 52, 95709 Tröstau,
vorbehaltlich einer positiven Stellungnahme des Kreisbrandrates als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Vordorf in seinem neuen Amt mit der auflösenden Bedingung bestätigt, dass innerhalb einer angemessenen Frist die nachfolgenden Lehrgänge
- modulare Truppausbildung (Ergänzungsmodul)
- Gruppenführerlehrgang
- Lehrgang zum Leiter einer Feuerwehr
nachgeholt werden müssen.
Der Gemeinderat wünscht Sven Wunschel viel Glück und eine ruhige Hand bei der Ausführung seiner neuen Aufgaben.
10. Verschiedenes
Frau Hippeli hat sich für die vom Gemeinderat überbrachten Blumen sehr gefreut und bedankt sich nochmal für die schöne Zeit in der Verwaltung in Tröstau.
