Europa
20.05.2023 | Europa von SPD Hohenberg a.d. Eger
Hoher Staatsbesuch in Hohenberg: Gestern durfte 2. Bürgermeister Hans-Jürgen Wohlrab zusammen mit Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz sowie Direktorin Anna Dziwetzki und Verwaltungsleiter André Zaus den Präsidenten der Tschechischen Republik, Petr Pavel, mit Gattin im Porzellanikon willkommen heißen.
Bei einem Rundgang durch die Sonderausstellung "Luxus, Wellness, Porzellan - Ein Tag im böhmischen Kurbad" konnte sich der Besuch aus unserem Nachbarland von der Vielfalt und hohen Qualität der Präsentation überzeugen. Nach dem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt hatte der stellvertretende Bürgermeister noch die Gelegenheit, Handtücher der Firma Feiler als Geschenk an den Staatspräsidenten und seine Gattin überreichen.
15.05.2019 | Europa von SPD Oberfranken
10.000 Euro Strafe muss Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch zahlen. Dieses Urteil fällte ein Gericht Mitte Mai 2019 auf Malta. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch MdB verurteilt dies scharf: "Das Urteil ist eine Farce. Wer Menschenleben rettet, verdient unseren Respekt, unsere Hilfe und Solidarität. Europa verrät seine Werte, wenn wir das Sterben im Mittelmeer weiter hinnehmen und die Retter bestrafen. Die Menschenwürde ist unteilbar." Grötsch setzt nun Hoffnung in das angekündigte Berufungsverfahren. Er rief per Videobotschaft zu Spenden für die Mission Lifeline auf.
Auch die Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Europawahl Maria Noichl, MdEP, ist empört über das Urteil. Noichl sagte: „Das Urteil von Malta tritt die Werte Europas mit Füßen! Helfer und Seenotretter werden so kriminalisiert. Das tritt die Werte Europas mit Füßen. Hilfsorganisationen wie die Mission Lifeline e. V. sind der letzte Anker im Mittelmeer für in Seenot geratene Menschen – aber auch für die Werte Europas. Wer hier eine Strafe verhängt, macht die EU als Ort der Solidarität, der Menschlichkeit und des Miteinanders unglaubwürdig."
07.05.2019 | Europa von SPD Hochfranken
Martin Schulz und Dr. Martin Lücke,
Kandidat für das Europäische Parlament waren zusammen am Kugelbrunnen in Hof
Dabei war der Info - Truck zur Europawahl
17.04.2019 | Europa von SPD Oberfranken
Das Europäische Parlament hat am Mittwoch, 17. April, für neue Verbraucherschutz-Regeln gestimmt.
Die Richtlinie soll zu einem höheren Niveau beim Verbraucherschutz in der gesamten EU führen. Betreiber von Online-Verkaufs- und Vergleichsplattformen müssen künftig dafür sorgen, dass ihre Kundinnen und Kunden wissen, ob ihre Vertragspartner gewerblich tätig oder Privatanbieter sind. Wer eine solche Plattform betreibt, muss sicherstellen, dass Bewertungen und Rezensionen authentisch sind. Außerdem müssen Betreiber offenlegen, ob sie Algorithmen mit personalisierter Werbung oder Preisen nutzen, berichtet Kerstin Westphal, Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im EU-Parlament.
„Bewertungen von Kundinnen und Kunden helfen mir nur dann, wenn sie auf tatsächlichen Verbrauchererfahrungen beruhen“, so Westphal. „Künftig werden Verbraucher und Verbraucherinnen darüber informiert, dass manche Empfehlungen auf Online-Marktplätzen oder Reiseportalen nur deshalb ganz oben gelistet sind, weil hierfür die höchsten Provisionen bezahlt wurden. So etwas ist ganz klar Werbung und muss als solche gekennzeichnet sein. Personalisierte Werbung soll außerdem nicht zur Preisdiskriminierung führen“, stellt Westphal klar.
16.04.2019 | Europa von SPD Oberfranken
"Täglich mehr als 70 Verkehrstote auf europäischen Straßen – das sind 70 zu viel“, so die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. Allein in Deutschland sind im vergangenen Jahr 3.220 Menschen im Straßenverkehr gestorben - EU-weit waren es über 25.000, laut Zahlen der EU-Kommission aus 2018.
Das Plenum des Europäischen Parlaments hat am Dienstag, 16. April, über eine Verordnung abgestimmt, die neue Sicherheitssysteme für Autos und LKW einführt.
„Mit der jetzigen Abstimmung wird das Europäische Parlament wichtige neue Vorgaben für mehr Verkehrssicherheit in der EU einführen. In Zukunft sollen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer effektiver vor Unfällen mit Todesfolge geschützt werden - zum Beispiel dank automatischer Notbremsen und Spurhalteassistenten“, erläutert Kerstin Westphal, Mitglied im Binnenmarktausschuss.
