Europa
06.12.2018 | Europa von SPD Oberfranken
Zuständiger Ausschuss fordert mehr Geld, weniger Bürokratie
Grenzübergreifender Hochwasserschutz am Inn, gemeinsame bayerisch-österreichische Ausstellungen oder das bayerisch-tschechische Sportfest – solche Projekte können mit EU-Geldern unterstützt werden. Genauer gesagt: Mit dem Programm „Interreg“ für grenzübergreifende Zusammenarbeit. Bayern erhält aus diesem Programm einen dreistelligen Millionenbetrag.
Am Montag hat der zuständige Ausschuss des EU-Parlaments seine Position dazu abgestimmt. Kerstin Westphal, Verhandlungsführerin der sozialdemokratischen Fraktion, erklärt: „Interreg trägt dazu bei, dass Grenzen auch in den Köpfen abgebaut werden. Diese Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg muss in Zukunft noch stärker gefördert werden."
15.11.2018 | Europa von SPD Oberfranken
Chance beim Schopf gepackt! Beim Verbraucherschutz im Bahnverkehr ist dem Europäischen Parlament ein großer Durchbruch gelungen. Gegen den Widerstand der konservativen Kräfte unter Führung der CDU/CSU und auf Druck der Sozialdemokraten wurde die sogenannte „Höhere Gewalt“ im Schienenverkehr gestrichen. Der Bahn ist es damit nicht mehr möglich, bei Verspätungen u.a. durch schlechte Witterungsbedingungen keine Entschädigungen zu zahlen.
„Ich bin einfach nur glücklich“, so die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal, die auch im Verbraucherschutzausschuss sitzt. „Das ist ein guter Tag für alle Verbraucherinnen und Verbraucher und schafft Vertrauen in die Bahn als Transportmittel.“
25.09.2018 | Europa von SPD Oberfranken
Eine Europaabgeordnete, vier Kandidaten, 90 Delegierte und so viele Gäste, dass sogar noch nach-bestuhlt werden musste – der Europaparteitag der oberfränkischen SPD im Gasthof „Opel“ in Himmelkron zeigte eindrucksvoll, welchen Stellenwert die Europawahl 2019 trotz gleichzeitigen Landtags- und Bezirkswahlkampfes bei den Sozialdemokraten hat.
Bezirksvorsitzende Anette Kramme, MdB, machte bereits in ihrer Begrüßung deutlich, wie wichtig der europäische Einigungsprozess ist. Gerade angesichts Trumps sprunghafter und narzisstischer Politik machte sie – unter dem Beifall der Anwesenden – deutlich: „Die Antwort auf „America first“ können nur die Vereinigten Staaten von Europa sein.“. Die Schweinfurter Europaabgeordnete Kerstin Westphal berichtete in ihrem Grußwort von der Arbeit im Europäischen Parlament und betonte, wie wichtig die auf europäischer Ebene getroffenen Entscheidungen auch für die Menschen in Oberfranken seien.
16.05.2018 | Europa von SPD Oberfranken
Auf Einladung der oberfränkischen Betreuungsabgeordneten Kerstin Westphal verbrachten Bürgerinnen und Bürger aus Franken vom 1. bis 4. Mai vier Tage in Brüssel, um mehr über Europa und europäische Politik zu erfahren.
Im Rat der Europäischen Union, der vergleichbar ist mit dem deutschen Bundesrat, informierte sich die Reisegruppe über die Aufgaben und Zusammensetzung des Rates. Zweimal pro Halbjahr treffen sich hier die Staats- und Regierungschefs zu Beratungen.
18.04.2018 | Europa von SPD Oberfranken
Die SPD-Europaabgeordneten Constanze Krehl und Kerstin Westphal begrüßen das starke Zeichen, das das Europaparlament am Dienstag, 17. April, in puncto Regionalpolitik gesetzt hat. Wenige Wochen bevor die Europäische Kommission ihre Vorschläge zum nächsten siebenjährigen Finanzrahmen vorlegt, haben die Abgeordneten in einer Abstimmung klargemacht: Alle Regionen in Europa müssen weiterhin von der Regionalförderung profitieren - außerdem müssen die Fonds unbürokratischer und flexibler werden.
Auch stärker entwickelte Regionen wie in Deutschland dürfen nicht aus der Förderung herausfallen. Dies könnte einen Keil zwischen die Staaten der Europäischen Union treiben, das müssen wir verhindern, unterstreichen Constanze Krehl, regionalpolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion und die bayerische Abgeordnete Kerstin Westphal.
