Regionalpolitik
16.12.2014 | Regionalpolitik von SPD Hochfranken
Aus dem Finanzministerium kommen kurz vor Weihnachten schlechte Nachrichten für die Stadt Hof. Die Schlüsselzuweisungen werden nach Informationen des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt in 2015 geringer ausfallen als in diesem Jahr.
Hof/München – Mit den heute vom bayerischen Finanzministerium in München dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen für die Stadt Hof von 21,02 Mio. Euro auf 17,99 Mio. Euro um mehr als 14,0% deutlich sinken, rechnet Adelt vor. Damit treffen die Befürchtungen von Kämmerer Peter Fischer ein.
12.12.2014 | Regionalpolitik von SPD Hochfranken
„Besser spät als nie“:
Stadt- und Landkreis Hof profitieren von Breitbandförderprogramm
Hof/München – Von 214 oberfränkischen Kommunen sind bereits 179 in das Förderverfahren des aktuellen Breitbandförderprogramms eingestiegen. Das ergab eine Anfrage der Landtagsvizepräsidentin Inge Aures, wie ihr Hofer SPD-Kollege Klaus Adelt mitteilt.
Von den für Oberfranken insgesamt zur Verfügung stehendenen Mitteln in Höhe von 154,42 Millionen Euro fließen 620,000 € in die Stadt Hof und 20,96 Millionen Euro in den Landkreis Hof. Die Mittel verteilen sich dabei wie folgt:
08.11.2013 | Regionalpolitik von SPD-Ortsverein Thiersheim
Zu dem Artikel „König fordert Ausgleich für Fördergefälle“, erschienen am 7. November 2013 in der Frankenpost, erklärt die Hofer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Ernstberger:
„Nun erwacht also auch der Hofer CSU-Landtagsabgeordnete aus dem regionalpolitischen Tiefschlaf. Nachdem das Kind längst in den Brunnen gefallen ist, die Fördersätze und die Neueinteilung der ostbayerischen Fördergebiete längst beschlossene Sache sind, erkennt auch die regionale CSU die Brisanz und die gravierenden Auswirkungen dieser Entscheidung. Bereits im Frühjahr 2013 hat sich deutlich abgezeichnet, dass es zu einem förderpolitischen Flickenteppich in der Region kommen wird. Die hochfränkische SPD und nicht zuletzt meine Person haben immer wieder eindringlich vor diesem Szenario gewarnt, das nun leider Realität geworden ist. Dennoch haben die Entscheidungsträger der damaligen schwarz-gelben Staatsregierung und schwarz-gelben Bundesregierung diese Entscheidung herbeigeführt. Konsequenz ist nun, dass Hochfranken als Wirtschaftsregion zersplittert ist und ein Fördergefälle innerhalb von Landkreisen besteht. Hätten die regionalen CSU-Mandatsträger der Angelegenheit die notwendige Aufmerksamkeit geschenkt und sich in der Sache gegenüber ihren Koalitionskollegen in München und Berlin eingesetzt, wären eventuell noch positive Änderungen möglich gewesen. Alles was jetzt öffentlich von dieser Seite verlautbart wird, kommt deutlich zu spät und deshalb einem Versagen gleich.“
19.01.2012 | Regionalpolitik von SPD Hohenberg a.d. Eger
Acht Millionen für das Porzellanikon
Der Freistaat Bayern greift den Museen in den kommenden Jahren unter die Arme. Eine Übernahme sagte er allerdings noch nicht zu.
Von Joachim Dankbar
Selb -Noch gibt es keine Zusage für eine Übernahme, aber der Freistaat Bayern unterstützt das Porzellanikon im Landkreis Wunsiedel in den nächsten Jahren mit acht Millionen Euro. Dies war das Ergebnis eines Gesprächs, das oberfränkische Politiker am Dienstag dieser Woche im bayerischen Kunstministerium in München führten (wir berichteten gestern). In einer Pressemitteilung des Kunstministeriums wurde die Förderung, die über einen Zeitraum von sechs bis acht Jahren ausgezahlt werden soll, am Mittwoch als ein "erster Schritt" bezeichnet.
23.09.2011 | Regionalpolitik von SPD Hochfranken
Mit großem Erstaunen reagieren die hochfränkischen Sozialdemokraten auf den urplötzlichen Sinneswandel Alexander Königs und der CSU, der sich aber genauso gut wieder als Täuschungsmanöver herausstellen könnte. Geradezu euphorisch werden Unterstützungen für den ländlichen Raum propagiert, Demografiebonus und Erhöhungen im Bereich der Schlüsselzuweisungen versprochen, während Finanzminister Fahrenschon im Haushalt 2012 Kürzungen bei den Investitionen von 500 Mio. Euro vorgesehen hat.
