Regionalpolitik
09.06.2011 | Regionalpolitik von SPD Hochfranken
Die derzeit praktizierte Strukturpolitik macht deutlich, dass ländliche Regionen auch in Zukunft nicht viel zu erwarten haben. Wenn dann bis zum Jahr 2013 auch noch die Investitionszulage ausläuft, gibt es nur noch ein Instrument für die Stärkung regionaler Wirtschaftsstrukturen – die sogenannte Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Bereits von 2007 – 2009 wurden mit Zuschüssen von 4,1 Mrd. Euro ca. 26,2 Mrd. Euro an Investitionen in der Wirtschaft angestoßen. Bestehende Jobs wurden dadurch gesichert und neue Arbeitsplätze geschaffen. Gleichzeitig wurde die Wirtschaftskraft auch in Hochfranken gesteigert. Die SPD Hochfranken unterstützt daher ausdrücklich den von Petra Ernstberger und der Bundestagsfraktion initiierten Antrag auf weitere Stärkung und langfristige Sicherung der Finanzierung dieser Gemeinschaftsaufgabe.
06.06.2011 | Regionalpolitik von SPD Oberfranken
Zum Parteiaustritt von Wolfgang Hoderlein erklären die oberfränkischen SPD-Bezirksräte Oswald Marr, Frank Rebhan und Andreas Starke:
„Wir bedauern den Schritt von Wolfgang Hoderlein und halten ihn für falsch. Unabhängig davon wollen wir die politische Zusammenarbeit mit Wolfgang Hoderlein im oberfränkischen Bezirkstag fortsetzen. Entscheidend ist nämlich nicht das Parteibuch, sondern die Bereitschaft und die Fähigkeit zum Wohl Oberfrankens zu wirken. Wolfgang Hoderlein und die SPD-Bezirksräte haben bisher sehr erfolgreich und vertrauensvoll im Interesse der gesamten Region zusammengearbeitet; dies ist auch für die Zukunft gewährleistet.
05.05.2011 | Regionalpolitik von SPD Hochfranken
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt sich um die Zukunft strukturschwacher Räume. Nach den drastischen Kürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung bei den Programmen "Soziale Stadt" und "Stadtumbau West" gewinnt die sog. Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) besondere Bedeutung. Mit diesem Instrument soll die unterschiedliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Regionen ausgeglichen werden. Hinter dem sperrigen Namen verbirgt sich dabei ein "echtes Erfolgsmodell", wovon auch die Menschen in Hochfranken profitieren.
14.03.2011 | Regionalpolitik von SPD Hochfranken
Die oberfränkischen Kommunen müssen im laufenden Jahr mit drastischen Einschnitten bei der Städtebauförderung rechnen. Dies geht aus der aktuell vorliegenden offiziellen Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Ländern hervor, wie die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) mitteilt. Demnach stehen 2011 für sämtliche Bund-Länder-Programme bayernweit nur noch 42 Millionen Euro zur Verfügung, während 2010 noch 51 Millionen Euro vergeben werden konnten.
21.02.2011 | Regionalpolitik von SPD-Ortsverein Thiersheim
