Bundespolitik
23.03.2017 | Bundespolitik von SPD-Ortsverein Thiersheim
Jubel der über 3.500 Delegierten und Gäste auf dem Berliner Parteitag – die Stimmung ist auf Betriebstemperatur: Jetzt geht’s los! Martin Schulz ist neuer Parteichef und Kanzlerkandidat der SPD. Der Wahlkampf ist eröffnet. Mit 100 Prozent wählten ihn die Delegierten zum neuen Vorsitzenden.
05.03.2017 | Bundespolitik von SPD-Ortsverein Thiersheim
Antrag 1
Der SPD OV Thiersheim stellt hiermit den Antrag, dass in das Wahlprogramm der SPD folgendes Thema aufgenommen wird:
Begründung:
Trotz eines Vollzeitarbeitsverhältnisses sind immer mehr Menschen von Armut bedroht. Zur Zeit sind aus diesem Personenkreis, je nach Bundesland, zwischen 25% und 30% betroffen. In der Regel wird in befristeten Arbeitsverhältnissen ein niedrigeres Entgelt bezahlt als in unbefristeten Arbeitsverhältnissen.
Sachgrundlose Befristungen, über das erste halbe Jahr hinaus, gehören abgeschafft, da sie außerdem den betroffenen Arbeitnehmern eine lange Zeit der Unsicherheit bescheren.
Leiharbeit darf nur noch zur Bewältigung von unvorhersehbaren betrieblichen Ereignissen wie z.B. Krankheit von Arbeitnehmern oder zur Abdeckung von temporären Auftragsspitzen möglich sein. Leiharbeit darf Dauerbeschäftigung nicht ersetzen.
Der derzeitige Missbrauch des Werksvertrages muss unmöglich gemacht werden. Durch Werkverträge werden sehr oft die Risiken des Unternehmers auf die Arbeitnehmer abgewälzt. Die soziale Absicherung von Arbeitnehmern wird dadurch ausgehöhlt.
Trotz Einführung des Mindestlohnes haben nach einer Studie des WSI im Jahr 2015 rund 60% der Minijobber weniger als 8,50 Euro in der Stunde verdient. Weiter erhalten sie keine Lohnfortzahlung bei Krankheit oder im Urlaub. Die Überwachung dieser Beschäftigungsverhältnisse muss durch wirksame Kontrollen gestärkt werden. Es ist bei einem entsprechenden Verstoß auch an die Einführung von Strafgeldern zu denken.
07.02.2017 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Innerhalb kürzester Zeit war das Zelt zum politischen Aschermittwoch der Bayern SPD mit 6.000 Plätzen ausgebucht, als bekannt wurde dass der designierte SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz dort sprechen wird. Ebenfalls wird der Österreichische Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern als weiterer Hauptredner erwartet. "Einen so großen politischen Aschermittwoch in Vilshofen hat es noch nie gegeben wie dieses Mal am 1. März. SPD und SPÖ werden gemeinsam ein Zeichen setzen gegen den Rechtspopulismus und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, dabei sein lohnt sich", so Vorsitzender Ulrich Scharfenberg. Daher bietet die SPD Hochfranken am 01.03.2017 eine kostenlose Busfahrt nach Vilshofen einschließlich der Eintrittskarte für den politischen Aschermittwoch an. Karten und der genauer Programmablauf können ab sofort in der SPD Geschäftstelle oder unter 09281/71490 erfragt bzw. bestellt werden.
04.02.2017 | Bundespolitik von SPD-Ortsverein Thiersheim
Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose ‚Weiter-so’ beenden.“
30.01.2017 | Bundespolitik von SPD Hohenberg a.d. Eger
„Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose ‚Weiter-so’ beenden.“
Martin Schulz setzte ein klares Ziel für die Bundestagswahl am 24. September: Die SPD wird stärkste Partei und er Bundeskanzler. „Denn wir wollen, dass es in unserem Land gerechter zugeht. Dass die Menschen sicher und gut leben können. Dass unsere Kinder eine Perspektive haben. Dass Deutschland ein Stabilitätsfaktor in Europa und in der Welt ist.“ Dafür brauche Deutschland eine starke Sozialdemokratie.
Martin Schulz will gemeinsam mit der SPD für mehr Gerechtigkeit sorgen, Vertrauen aufbauen und das Land voranbringen. Der Kanzlerin warf er vor „dass in diesen Zeiten das taktische Auf-Sicht-Fahren und Herumlavieren einfach zu wenig ist.“ Martin Schulz hat klare Vorstellungen, wie dieses Land besser regiert werden kann. Dazu zählen sichere Jobs und gute Löhne – Grundbedingungen für eine Rente, von der man später in Würde leben kann. Außerdem eine innovative Wirtschaft und eine gerechte Steuerpolitik. Im Zentrum sozialdemokratischer Politik sollen weiterhin Familien und Kinder stehen. Eine Bundesregierung mit Martin Schulz an der Spitze werde mehr in gute Bildung und in die Sanierung der Schulen – die „Leuchttürme“ unserer Gesellschaft – investieren.
