Bundespolitik
25.01.2017 | Bundespolitik von SPD-Ortsverein Thiersheim
Ich kann mir sehr gut vorstellen, wie Sigmar Gabriel in den letzten Wochen mit sich gerungen hat, wie er das Für und Wider einer Kanzlerkandidatur abgewogen hat. Als Parteivorsitzender hatte er das ungeschriebene Recht des ersten Zugriffs. Ich persönlich war eigentlich ziemlich überzeugt, dass er es machen wird.
24.01.2017 | Bundespolitik von SPD Hohenberg a.d. Eger
Ich kann mir sehr gut vorstellen, wie Sigmar Gabriel in den letzten Wochen mit sich gerungen hat, wie er das Für und Wider einer Kanzlerkandidatur abgewogen hat. Als Parteivorsitzender hatte er das ungeschriebene Recht des ersten Zugriffs. Ich persönlich war eigentlich ziemlich überzeugt, dass er es machen wird.
Am Ende hat er sich doch entschieden, auf die Kandidatur zu verzichten und er schlägt Martin Schulz als Kanzlerkandidaten der SPD und neuen Parteivorsitzenden vor. Das ist eine schwierige, aber im Ergebnis eine sehr richtige Entscheidung gewesen. Dafür verdient Sigmar Gabriel großen Respekt. Länger als er war nur Willy Brandt Vorsitzender der SPD. Er konnte auch in der bisherigen Großen Koalition viele sozialdemokratische Projekte durchsetzen. Trotzdem: Martin Schulz ist der bessere Kandidat, Martin Schulz ist mein Kandidat. Er hat in seiner bisherigen politischen Arbeit gezeigt, dass er ganz fest an die Werte unserer Partei glaubt, dass er mitten im Leben steht, dass er nicht abgehoben ist. Er wird eine Politik für die "kleinen Leute" machen. Martin Schulz traut sich was. Er läßt sich von Rechtspopulisten nichts gefallen und bietet ihnen die Stirn. Er steht für Demokratie und er ist kein bloßer Technokrat der Macht. Seine Biografie zeigt, dass es im Leben nicht immer nur aufwärts geht und dass man Rückschläge einstecken können muss. Er ist da einer von uns.
17.01.2017 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Juristische Entscheidungen sind manchmal schwer zu begreifen und auch schwer nachvollziehbar.
So geht es sicher vielen Menschen beim ersten Blick auf die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass die NPD nicht verboten wird.
Die NPD ist der Inbegriff einer verfassungsfeindlichen, faschistischen, menschenverachtenden und damit höchst undemokratischen Partei. Warum soll diese Partei weiter ihre Ideologie so einfach und zum Teil mit Steuergeldern verbreiten dürfen?
Die NPD hat in unserer demokratischen Parteienlandschaft nichts zu suchen.
12.12.2016 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Auf der Landesvertreterversammlung in Nürnberg wurde am Samstag die bayerische Liste für die Bundestagswahl aufgestellt. Die bayerische SPD zieht erneut mit Florian Pronold als Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Für den Chef der bayerischen Sozialdemokraten stimmten am Samstag in Nürnberg 89,3 Prozent der 141 Delegierten. Die Wahl des 43 Jahre alten parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesbauministerium auf Platz eins der SPD-Landesliste galt schon im Vorfeld als sicher.
Auf Platz zwei der Landesliste rangiert die aus Bayreuth stammende Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Anette Kramme.
Das sind die Kandidat*innen der SPD Oberfranken:
10.11.2016 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Bund beteiligt sich an Sanierung der Glasschleif / 2,05 Millionen aus Sonderprogramm Denkmalschutz
Die Sanierung der Glasschleif in Marktredwitz kann mit finanzieller Unterstützung des Bundes in Angriff genommen werden. Wie Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) in einer Pressemitteilung schreibt, habe der Haushaltsausschuss des Bundestages heute die entsprechenden Mittel freigegeben. Die Glasschleif ist somit in das „Denkmalschutz-Sonderprogramm“ aufgenommen, mit dem bundesweit 204 Denkmalschutzprojekte mit 70,5 Millionen Euro Bundesmitteln gefördert werden. Für die Glasschleif selbst sind 2,05 Millionen Euro vorgesehen.
