Unterbezirk
13.05.2011 | Unterbezirk von SPD Hochfranken
SPD-Unterbezirk Hochfranken wählt Vorstand neu
Zahlreiche Gäste und Gastredner konnte der alte und neue UB-Vorsitzende Uli Scharfenberg bei der Unterbezirkskonferenz in Hof begrüßen. In seinem Rückblick ging Scharfenberg vor allem auf den desaströsen Umgang seitens der Staatsregierung mit dem Milliardendebakel der Landesbank, der völlig verfehlten Strukturpolitik im Bereich der Landesentwicklung und dem Zukunftsrat, sowie der gewissen Verlogenheit der Staatsregierung im Umgang mit der Energiewende ein. Über 5000 Lehrer könnten 10 Jahre lang an Bayerns Schulen beschäftigt werden, hätten CSU-Verantwortliche im Landesbankskandal nicht so schlampig gearbeitet und mehr auf die Spareinlagen der Bürger geachtet. Gleiches gilt für die jahrzehntelange Gleichgültigkeit der CSU gegenüber strukturschwachen Regionen, die dafür gesorgt hat, dass diese Regionen heute von den in der Verfassung verankerten gleichen Lebensbedingungen weiter entfernt sind, als je zuvor. "Vollmundige Versprechen eines in Not geratenen Ministerpräsidenten helfen den Menschen in unserer Region nicht weiter, Handeln wäre schon längst erforderlich gewesen. Wenn Herr Seehofer nicht weiß, dass falsche Strukturpolitik zu Abwanderung führt, handelt er entweder fahrlässig oder er hat schon jegliches Interesse an den Hochfranken verloren", so Scharfenberg.
25.02.2011 | Unterbezirk von SPD Hochfranken
Die hochfränkische SPD zeigt sich zufrieden mit dem Kompromiss in der Hartz IV – Debatte, wenngleich verfassungsrechtliche Bedenken bei der Berechnung der Hartz IV – Regelsätze bleiben. Durch den unermüdlichen Einsatz der SPD wurde es aber überhaupt erst möglich, dass die Kommunen schrittweise bis 2014 um rund 4 Mrd. Euro im Bereich der Grundsicherung entlastet werden. Dies wird sich auch spürbar auf die künftigen Haushalte der hochfränkischen Kommunen auswirken.
13.12.2010 | Unterbezirk von Ulrich Scharfenberg
