Sicherheit & Inneres
17.10.2016 | Sicherheit & Inneres von SPD Hochfranken
Bayreuth - Im Rahmen des Polizeitages der BayernSPD Landtagsfraktion stattete der Sprecher der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten, Klaus Adelt, der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Oberfranken in Bayreuth letzten Freitag einen Besuch ab.
„Wir setzen damit ein Zeichen für die Wertschätzung und die Wichtigkeit der Polizeiarbeit, lernen die Abläufe und Strukturen besser kennen und können so Anregungen für die Verbesserung der Polizeiarbeit und der Arbeitsbedingungen mit aufnehmen“, erläutert Adelt die Intention des Praxistages.
06.10.2016 | Sicherheit & Inneres von SPD-Ortsverein Thiersheim
Zuerst einmal mussten die Besucher die Sicherheitsschleuse am Eingang der Polizeiinspektion (PI) Marktredwitz passieren. Im Foyer wurden die Mitglieder des Vorstands der SPD Fichtelgebirge dann vom Leiter der PI Marktredwitz, Robert Roth, begrüßt.
15.05.2016 | Sicherheit & Inneres von SPD-Ortsverein Thiersheim
Das Wunder hat nicht stattgefunden. Wie zu befürchten war, hat die Staatsregierung ihre eigenen Vertreter im Innenausschuss vergattert und auf Linie getrimmt. Selbst Freiherr von Lerchenfeld, der noch vor Monaten einen "Runden Tisch" gefordert hat, ist wieder voll auf CSU Linie.
Anträge von FW und SPD werden genauso niedergebügelt wie die Petition der 6.000 Selber Bürgerinnen und Bürger. Denn, so die CSU, Bürgerinnen und Bürger in Bayern haben keine Ahnung von Polizeiorganisation und sollen gefälligst verstehen, dass dies nur die allmächtige Staatsregierung kann. Am Ende hieß es dann bei der Abstimmung: CSU gegen alle Oppositionsparteien oder in anderen Worten: die Macht gegen den Bürgerwillen.
27.04.2016 | Sicherheit & Inneres von SPD Hochfranken
Die SPD Fichtelgebirge ist entsetzt, wie das Innenministerium in München Entscheidungsprozesse zur Polizeiorganisation im Fichtelgebirge gestaltet und einen vom Bayerischen Landtag geforderten „Runden Tisch“ zu einer Farce verkommen lässt.
Gestern lädt man die Selber Vertreterinnen und Vertreter aus dem Stadtrat und Abgeordnete nach München ein und tut so, als ob man mit ihnen noch über die Zukunft der PI Selb offen diskutieren will.
Heute stellt sich heraus, dass bereits seit Tagen wenn nicht Wochen die Entscheidung des Herrn Staatssekretärs Eck gefallen ist und gleich im Anschluss per Pressemitteilung verkündet wurde: L´etat c´est moi - der Staat bin ich und ich mache die PI Selb zu. Da war die Selber Delegation gestern Abend vielleicht gerade wieder zuhause angekommen.
09.01.2016 | Sicherheit & Inneres von SPD Hohenberg a.d. Eger
„Null Toleranz gegenüber Kriminalität und sexuellen Übergriffen!“, sagt Sigmar Gabriel. Wer mit Gewalt Angst und Schrecken verbreitet, den muss die ganze Härte des Rechtsstaats treffen. Die SPD will für mehr Sicherheit sorgen: mit mehr und besser ausgerüsteten Polizisten vor Ort, einer konsequenten Strafverfolgung und einer klaren Kante gegen Extremismus, Rassismus und Terrorismus.
Mehr: http://spdlink.de/sqPS
